Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Bei der Frage der Chancengerechtigkeit geht… weiterlesen
Parlament
Norwich Rüße: „Mit unseren Bausteinen machen wir der Landwirtschaft ein konkretes, ehrliches und gutes Angebot“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu nachhaltiger Landwirtschaft
Der Antrag Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stickstoff ist Leben. Ohne Stickstoff gibt es kein Wachstum… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie sind nicht nur Rassisten und Menschenfeinde, Sie sind auch noch erbärmliche Feiglinge“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Serdar Yüksel, deine Rede hat mich sehr bewegt,… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Alle Menschen müssen sich in unserer Gesellschaft sicher fühlen können und sicher vor Diskriminierung und Anfeindungen sein“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Höne,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stehen an der Seite derjenigen, die von den Rechtsextremen nicht erwünscht sind“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn,… weiterlesen
Änderungsantrag zum Antrag „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, den genannten Antrag wie folgt zu ändern: In Abschnitt… weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist dieser Tag bundesweit der… weiterlesen
Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
An diesem Wochenende demonstrierten mehr als 100.000 Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen für den Erhalt und die Stärkung von Menschenrechten, unseres… weiterlesen
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Der Landtag beschließt: Die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 1. Juni 2022 (Landtagsdrucksache 18/1, GV.NRW. 2023 S. 350) wird wie… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Der vollständige Entwurf als PDF A Problem Die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen üben ihr Mandat am Sitz des Landtags in… weiterlesen