Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Ich freue mich hier heute wirklich aufrichtig,… weiterlesen
Parlament
Eileen Woestmann: „Ford gehört zu Köln“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Krise bei Ford
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Köln ohne Ford ist wie Köln… weiterlesen
Simon Rock: „Entscheidend für das Funktionieren des Staates sind die Beschäftigten“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Laufbahnrecht - zweite Lesung
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13895 Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Darauf zielt Russlands Strategie: das Vertrauen in Institutionen, in Technik, in demokratische Prozesse zu zerstören“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu LowLevel-Agenten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bilder der letzten Tage wirken wie… weiterlesen
Low-Level Agenten: High Risk in NRW – Russlands hybrider Kriegsführung entschlossen entgegentreten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Am 14. Mai 2025 gab Innenminister Herbert Reul die Festnahme dreier mutmaßlicher sogenannter „Low-Level Agenten“ in Köln, Konstanz und der… weiterlesen
Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen – Frauengesundheit und geschlechtergerechte Medizin weiter vorantreiben
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Geschlechter unterscheiden sich in Gesundheit und Krankheit. Mittlerweile ist erwiesen, dass biologische und vor allem soziale Faktoren… weiterlesen
Hürdenfrei über die Grenze – Erleichterter Grenzverkehr mit Pferden zwischen NRW und den Benelux-Staaten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die europäische Verordnung zum Tiergesundheitsrecht (Animal Health Law), geregelt durch die EU-Verordnung 2016/429, verlangt grundsätzlich ein amtstierärztliches Gesundheitszeugnis… weiterlesen
Geplante Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2027 – föderale und regionale Mitgestaltung statt Zentralisierung!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Geplante Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2027 – föderale und kommunale Mitgestaltung statt Zentralisierung!” Antrag der Fraktion der… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir schauen nicht weg, sondern sind auf dem Weg“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu einer gewaltfreien Schulstruktur
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Jeder kennt ihn, und fast jeder hatte mit… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Es reicht nicht aus, nur Licht ins Dunkel zu bringen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Angsträumen
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Dunkle Orte oder Angsträume können Unterführungen, Parkhäuser, verlassene… weiterlesen