Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Deutschland ist ein Einwanderungsland. Gerade NRW… weiterlesen
Parlament
Wibke Brems: „Voller Fehler und wirrer Zitate“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Industriepolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Rehbaum und Herr Brockes, ich muss Ihnen leider… weiterlesen
Norwich Rüße: „Jetzt geben Sie immerhin zu, dass wir ein massives Problem haben“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Waldpolitik
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal sprechen wir über den Wald. Als… weiterlesen
Wibke Brems: „Es liegt an uns allen, die Rahmenbedingungen für erfolgreichen Klimaschutz zu setzen und dabei den sozialen Ausgleich immer fest im Blick zu halten“
Antrag der SPD-Fraktion zum Modelprojekt "Klimaneutrales Leben"
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, das Thema ist zugegebenermaßen spannend. Ich muss… weiterlesen
Norwich Rüße: „Gerade das System mit den zwei, drei, vier, fünf richtig großen Schlachthöfen scheint eben doch krisenanfällig zu sein“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Fleischmarkt
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Diekhoff hat diesen Antrag hinlänglich behandelt… weiterlesen
Wie viele neue und zusätzliche Professuren für Künstliche Intelligenz finanziert der Bund in NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Rchter
Im November 2018 haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die KI- Strategie der Bundesregierung vorgestellt…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Durch den Wegfall auf Betreiben der Landesregierung ist dieses Instrument ein zahnloser Tiger geworden“
Antrag der SPD-Fraktionen zum Mieterschutz
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist eine Debatte, die wir schon intensiv… weiterlesen
Arndt Klocke: „Hier wird ein Menschenbild deutlich, welches zumindest vier Fraktionen in diesem Hause nicht teilen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Wohnungsleerständen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, die Rede des Kollegen Paul hätte mehr Applaus… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bezweifele, dass das zu mehr Effizienz führt“
Entwurf der Landesregierung für ein Polizeiorganisationsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es der letzte Tagesordnungspunkt ist und auch wenn es… weiterlesen
Bergehalde Brinkfortsheide (Marl) – Wann wird endlich der bergrechtliche Abschluss durchgesetzt und wie können Gefährdungen für Natur und Umwelt sowie Anwohnerinnen und Anwohner sicher ausgeschlossen werden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Johannes Remmel
Für künftig benötigte Deponien sollten nach Möglichkeit bereits genutzte Flächen verwendet werden. Hinsichtlich der geplanten Deponie der Klasse DK I… weiterlesen