I. Ausgangslage Nach intensiven Verhandlungen konnte am vergangenen Donnerstag (05.11.2020) eine Einigung zwischen Vertreterinnen und Vertretern der EU-Ratspräsidentschaft und des… weiterlesen
Parlament
Das Schwarze-Peter-Spiel um den Unternehmerinnenlohn endlich beenden – NRW muss umgehend selbst handeln!
Entschließungsantrag zum Antrag "Solo-Selbstständige in Existenznöten" der Fraktionen von CDU und FDP
I. Ausgangslage Bereits seit März dieses Jahres hält die Corona-Pandemie unser Land im Griff. Neben den gravierenden gesundheitlichen Folgen und… weiterlesen
Pestizidabdrift von Nachbarflächen – Was unternimmt die Landesregierung, um pestizidfrei bewirtschaftete Nutzflächen zu schützen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Durch Abdrift gelangen Pestizide, die in der Landwirtschaft eingesetzt werden, auch auf benachbarte Flächen (https://www.umweltbundesamt.de/daten/chemikalien/pflanzenschutzmittel-in-der-umwelt#prufen-der-umweltwirkung-von-chemikalien.) Die Menge der abgedrifteten Stoffe… weiterlesen
Werden kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe bei der Auszahlung von EU-Fördergeldern, speziell ELER-Mitteln, benachteiligt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP) ist ein großer und wichtiger Bestandteil der Förderung der Landwirtschaft in NRW. Sie… weiterlesen
Welche Fortschritte macht die Landesverwaltung bei der Erreichung ihrer Klimaneutralität?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Schon in der Vorlage 17/511 sprach Minister Pinkwart davon, dass eine CO2-Eröffnungsbilanz erstellt werden müsse. In der Antwort auf die… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die coronabedingte große Herausforderung im Bildungswesen bringt das Bildungssystem in eine noch nie da gewesene Krise. Die Schule… weiterlesen
Das Einstein-Teleskop – die Euregio Maas-Rhein überzeugt als Standort des internationalen Großprojekts
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Das Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht bewirbt sich als Standort für das geplante Einstein-Teleskop, einem Gravitationswellendetektor der neuesten Generation. Damit sollen… weiterlesen
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet – Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage In Deutschland entfallen ca. 35 % des Endenergieverbrauchs und ca. 30 % der CO2-Emissionen auf den Gebäudesektor; im… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen