Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter vorsätzlich nach dem Kriterium der… weiterlesen
Parlament
Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg: Ministerpräsident Laschet muss sich gegenüber dem Parlament erklären
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Fast ein Jahr nach Vorlage des Endberichtes der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung haben die Länder am 16. Januar… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
A Problem Denkmäler sind gleichsam integrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes und prägende und identitätsstiftende Elemente unserer Ortsbilder. Sie für… weiterlesen
Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden… weiterlesen
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle ihre IT-Systeme abschalten musste. Nachdem… weiterlesen
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Berivan Aymaz und Norwich Rüße
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte von abgereichertem Uranhexafluorid nach Russland… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für den sprunghaften Anstieg flüchtlingsfeindlicher Straftaten… weiterlesen
Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender mit dem Titel „Schlösser, Burgen… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden, hat alle Demokratinnen und Demokraten… weiterlesen