Die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität – Rechts zeigen seit Jahren die Gefahr durch den Rechtsextremismus auch in Nordrhein-Westfalen auf…. weiterlesen
Parlament
Wie geht es weiter mit dem Landestierschutzbeirat in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Der Landesbeirat für Tierschutz berät das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in tierschutzrelevanten Fragestellungen. Er setzt sich aus… weiterlesen
Probleme bei der Umstellung von G8 auf G9 übersehen: Welche Antworten gibt die Landesregierung besorgten Schülerinnen und Schülern, Eltern und nicht zuletzt den Schulträgern?
Kliene Anfrage von Sigid Beer
Nordrhein-Westfalen hat entschieden, vom achtjährigen auf den neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium umzustellen. Diese Entscheidung wurde grundsätzlich von allen Fraktionen getragen,… weiterlesen
Wie bewahrt die Landesregierung bei der strategischen Neuausrichtung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) das Subsidiaritätsprinzip?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Nordrhein-Westfalen ist geprägt von einer langen Tradition der Zuwanderung und einer Integrationspolitik, die stets auf einem breiten, parteiübergreifenden Konsens gründete…. weiterlesen
Angesichts der nicht mehr benötigten Braunkohlemengen: Wie stellt die Landesregierung sicher, dass im Rheinischen Revier keine weiteren Fakten geschaffen werden, die dem Denkmalschutz entgegenstehen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Wibke Brems, Horst Becker und Oliver Keymis
Das aktuelle Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) sieht vor, dass bei allen Bauprojekten mögliche Bodendenkmäler vor der Inanspruchnahme durch das Bauprojekt… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, um die letzten Feldhamster in Nordrhein-Westfalen zu schützen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Der einst sogar regional als landwirtschaftlicher Schädling verfolgte Feldhamster (Cricetus cricetus) ist vom Aussterben bedroht und steht auf der Roten… weiterlesen
Arndt Klocke: „Ein Angebotsmix bei der Mobilität, gute Angebote bei Carsharing, beim Radverkehr, beim ÖPNV – das alles ist mittlerweile in dieser Gesellschaft mehrheitsfähig“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion zu NRW als Stauland
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, man kann nur hoffen, dass heute nicht… weiterlesen
Oliver Keymis: „Denn wir brauchen natürlich eine Meinungsvielfalt im Print- wie im Online-Bereich, und wir brauchen sie vor allem mit dem lokalen Bezug“
Große Anfarge der SPD-Fraktion zum Zeitungsmarkt in NRW
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Nückel, natürlich kann man die Dinge so… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen einen Neustart bei den Altschulden“
Antrag der GRÜNEN im Landtag für ein Altschuldenkonzept für Kommunen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Selten traf der Titel eines Antrags mehr zu als der vorliegende… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was sind denn die sozialpolitischen Ansätze der AfD in der Obdachlosenpolitik?“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Obdachlosen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Entscheidende hat der Kollege Lenzen kurz vor Ende seiner Rede… weiterlesen