Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das letzte Mal, als wir hier einen Antrag zu… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Wir brauchen den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten gegen die AfD, gegen die rechtsextreme Hetze“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Linksextremismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Golland, es macht mich wirklich fassungslos – wieder einmal… weiterlesen
Johannes Remmel: „Restauration des Fossilen und keine eigenen Impulse“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Kommunalen Wärmewende
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht ist es noch etwas zu früh, um im… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir haben keine Rechtfertigung für Grundrechtseinschränkungen, wenn wir unsere Hausaufgaben nicht machen“
Zu einem Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur digitalen Kontaktverfolgung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Rehbaum, vielleicht reden Sie nicht mit Ihren Kolleginnen und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen regelmäßige Dunkelfeldstudien, um abschätzen zu können, wie es um die Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen bestellt ist“
Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Golland, Sie haben eine Wahl gewonnen, gerade in der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es bereitet mir wirklich große Sorge, dass die notwendigen Voraussetzungen für ein verantwortungsvolles Öffnen fehlen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 3. März 2021
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Tagen konnten wir ja einen wahren Überbietungswettbewerb… weiterlesen
Wie hat sich die Versorgungssicherheit im Stromnetz in NRW entwickelt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Mehrdad Mostofizadeh
Die Versorgungssicherheit spielt in der öffentlichen Debatte zur Energiewende eine wichtige Rolle. In der Energieversorgungsstrategie der Landesregierung steht sie gleichberechtigt… weiterlesen
Giftmüll im Hambacher Wald: Warum besteht die Landesregierung gegenüber RWE nicht auf der Umsetzung eines gültigen Sonderbetriebsplans?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung hebt in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 4738 vom 15. Januar 2021 darauf ab, dass die Altlast… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir brauchen das für den Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Verwendung von EU-Fördermittel
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere etwas, dass wir erst am Ende der… weiterlesen
Johannes Remmel: „Das kann Synergien in ökonomischer Hinsicht bedeuten, wenn es darum geht, Transformation und Veränderung schnell voranzubringen“
Zum Antrag von CDU und FDP zur Kooperation mit der italienischen Region Piemont
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch wir begleiten das Anliegen der Koalitionsfraktionen positiv und… weiterlesen