Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD legt uns hier zu später Stunde einen Antrag… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „In dieser Situation halten wir es für richtig, dass wir Abgeordnete auf die Anpassung unserer Diäten verzichten“
Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Abgeordnetengesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronakrise beeinflusst nach wie vor unser Leben. Neben gesundheitlichen oder… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der demokratische Streit um die besten Ideen und politischen Konzepte wäre ohne eine freie Berichterstattung nicht vorstellbar.“
Antrag der SPD-Fraktion zur Drohungen gegen Medien
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Meinungs- und die Pressefreiheit sind elementare Grundrechte unserer Verfassung. Die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das heißt nicht, dass die Lehrkräfte ihre Sommerferien aufgeben sollen – die haben sie verdient“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum "Bunten Bildungssommer"
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! „Bunter Bildungssommer“ heißt unser Antrag. Ich habe gedacht, ich ziehe mich dann auch so an…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ihr Antrag ist leider wie so oft nicht zielführend“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Burokratie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Yüksel hat eben sehr ausführlich zum Rechtsverhältnis bei Obduktionen ausgeführt…. weiterlesen
Norwich Rüße: „Beschlussfassungen auch ohne eine physische Anwesenheit zu ermöglichen“
Entwurf der Landesregierung zu den Wasserverbandsgesetzen
Die Corona-Pandemie hat uns in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen hart und unerwartet getroffen. Das Unerwartete zeichnet sich insbesondere dadurch aus,… weiterlesen
Kommunalbeziehungen NRW – China: Wie unterstützt die Landesregierung NRWs Kommunen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Berivan Aymaz und Stefan Engstfeld
21 Kommunen aus NRW pflegen Partnerschaften zu Städten in der Volksrepublik China (Stand März 2018). Laut der Studie von Engagement… weiterlesen
Kommunalwahlen 2020 in Zeiten von Corona: Land muss Rahmen für faire Wahlen setzen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020“ (17/9365) I. Ausgangslage Wahlen sind keine politischen Pflichtveranstaltungen, sondern… weiterlesen
Abschiebungen während der Corona-Pandemie
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Die Pandemie hat viele Länder fest im Griff, viele nationale Gesundheitssysteme stehen am Rande ihrer Belastungsgrenze. Auch der internationale Flugverkehr… weiterlesen
Aktuelle Braunkohle-Planungen sind unvereinbar mit Klimazielen – Ministerpräsident Armin Laschet muss für den Erhalt des Hambacher Waldes und der Garzweiler-Dörfer sorgen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Am 22. Mai 2020 veröffentlichte Greenpeace eine neue Studie (https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/s02901_gp_tagebau_garzweiler_studie_05_2020.pdf) des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Prüfung der energiewirtschaftlichen… weiterlesen