Transporte, insbesondere lange dauernde Transporte in Drittstaaten, stellen eine hohe Belastung für die beförderten Tiere dar. Immer wieder erschüttern Berichterstattungen… weiterlesen
Parlament
Glasfaser braucht das Land
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8… weiterlesen
Datenschutzkonforme Messenger- Dienste
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Datenschutzkonforme Videokonferenz-Tools
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Videokonferenzsystemen während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es geht Ihnen gar nicht um Europa“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Unabhängigkeit deutscher Gerichte"
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist von den Vorrednern zu Ihrem… weiterlesen
Mogelpackung Internet – Störungen und gebrochene Leistungsversprechen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 27. und 28. April klagten Vodafone-Kunden über massive Störungen im Netz. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, waren zwischenzeitlich… weiterlesen
Für Schulen, Unternehmen und Einzelhandel gilt: langfristig geht nur Glasfaser
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie das Ziel festgeschrieben, in Nordrhein-Westfalen bis 2025 ein flächendeckendes, konvergentes Gigabit-Netz aufzubauen. Dieses… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Da sollte man mit etwas mehr Realismus und etwas weniger Superlativ an die Sache herangehen“
Antrag der Fraktionen von CDU unf FDP zur 5G-Technologie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Bei den vielen freundlichen Worten des Kollegen Braun war ich etwas… weiterlesen
Josefine Paul: „Gesundheitsschutz hat auch etwas mit Solidarität zu tun“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Corona-Maßnahmen
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD stellt hier vermeintlich einen Antrag zum Sport, und… weiterlesen
Oliver Keymis: „‚Die bestehenden gesetzlichen Regelungen reichen zur Herstellung von Transparenz aus'“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Medientransparenzgesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich vier Sätze:… weiterlesen