Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die berühmte Monokelkobra aus Herne ist jetzt schon… weiterlesen
Parlament
Oliver Keymis: „Er sichert die Vielfalt und macht deutlich, dass wir die richtigen Antworten auf die Digitalisierung gegeben haben“
Antrag der Landesregierung zum Medienstaatsvertrag
Oliver Keymis (GRÜNE): Schönen guten Morgen alle zusammen. Es geht nämlich weiter, Herr Nückel. Die Nacht hat noch nicht begonnen,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es ist völlig unverständlich, wie man auf die Idee kommen kann, in diesem erdbebengefährdeten Gebiet ein Atommüllendlager zu platzieren“
Antrag der Fraktionen von CDU unf FDP zu Atommüllager im deutsch-belgischen Grenzgebiet
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte damit anfangen, womit Kollege Bell aufgehört… weiterlesen
Monika Düker: „In der Debatte zur Fusion der Provinzial-Versicherer sind jedoch auch Leitplanken wichtig“
Antrag der Landesregierung zum Staatsvertrag zur Provinzial Hamburg Holding
Monika Düker (GRÜNE): Die Landesregierung hat dem Landtag einen Antrag auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag über die Provinzial Rheinland Holding… weiterlesen
Johannes Remmel: „Transparenz schaffen – Dialoge ermöglichen – Rechtssicherheit geben“
Entwurfe der Landesregierung zum Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz für Gesetze zur Kommunalwahl NRW 2020
Die schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf hat zwar ein geteiltes Bild ergeben; nach eingehender Bewertung des Gesetzentwurfs, der EU-Verhältnismäßigkeitsrichtlinie und der… weiterlesen
Für ein Recht auf schnelles Internet
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Der Arbeitsalltag vieler Beschäftigter wird zunehmend digitaler und vernetzter. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice. Umso wichtiger wird die flächendeckende… weiterlesen
Durch welche operative Steuerung der Ministerien will die Landesregierung sicherstellen, dass durch die Umsetzung von 83 Projekten des „SofortprogrammPlus“…
Kleine Anfrage von Horst BEcker und Wibke Brems
…der Zukunftsregion Rheinisches Revier (ZRR) kurzfristig positive Effekte für Steuereinnahmen und Arbeitsplätze der Region ausgehen? In der ZRR wurde ein… weiterlesen
Solo-Selbstständige, Freiberufler*innen und Sozialunternehmen nicht im Regen stehen lassen!
Landtag Aktuell
Während der Corona-Pandemie müssen besonders viele Selbstständige und auch Sozialunternehmen um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Die milliardenschweren Soforthilfen des Bundes… weiterlesen
Black Lives Matter: Gegen Rassismus in NRW vorgehen!
Landtag Aktuell
Die Politik kann jetzt nicht allein bei Solidaritätsbekundungen stehen bleiben, sondern muss konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen, um aktiv… weiterlesen
Steht und stand der Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) für seine verantwortungsvolle Aufgaben im Rheinischen Revier wirklich zur Verfügung…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…oder nimmt er wesentliche Teile seiner Arbeitszeit für sein kommunalpolitisches Mandat in Köln in Anspruch? Der Geschäftsführer der ZRR steht… weiterlesen