Der Ausbau der B51 zwischen Münster und Telgte ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 als Vordringlicher Bedarf eingestuft und soll von zwei… weiterlesen
Parlament
Wie verhindert die Landesregierung Kahlschläge in Buchenwäldern im Hochsauerlandkreis?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Johannes Remmel
Die klimatischen Veränderungen der letzten Jahre, insbesondere die extreme Trockenheit und Stürme, haben unseren Wäldern stark zugesetzt, mit der Folge,… weiterlesen
LOGINEO Messenger gehostet beim AMAZON WEB SERVICE
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Am 21.8.2020 verkündet der Staatssekretär im Schulministerium, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird eine „einfache,… weiterlesen
Welche Standards zur Prävention und zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner mit besonderem Schutzbedarf setzt die Landesregierung in Landesunterkünften für Geflüchtete um?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
„Eine Abwägung des Schutzrechts der Geflüchteten gegenüber denen der Allgemeinbevölkerung ist im Infektionsschutzgesetz nicht vorgesehen, da jedes Leben gleich zu… weiterlesen
Verlegung des Zentralen Omnibus Bahnhofs (ZOB) in Lübbecke
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In der Innenstadt von Lübbecke soll ein neues Einkaufszentrum, das sogenannte „Westertor“ entstehen. Der Investor plant dort neben zahlreichen Einzelhandelsgeschäften… weiterlesen
Was verbirgt sich hinter den Strukturwandel-Projekten, die die ZRR als „tragfähige Vorhaben“ bewertet hat?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Am 27. August wurde mit der Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen der Weg für erste Strukturfördermittel in… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir stehen auch in diesem Sektor vor einer entscheidenden Transformation“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema ThyssenKrupp
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Gut, dass wir hier mit Plexiglas- und nicht mit Stahlkabinen arbeiten. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir halten es für richtig, eine echte Reform durchzuführen“
Antrag der SPD-Fraktion
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Höne und liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Deshalb gebührt diesen Personen Respekt und Anerkennung“
Antrag der
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon gestern darüber gesprochen, wie furchtbar die Missbrauchstaten von… weiterlesen
Wibke Brems: „Es geht darum, einen Dialog um die Umsiedlungen zu führen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Berverath, Keyenberg, Kuckum, Lützerath, Oberwestrich, Unterwestrich – diese Dörfer… weiterlesen