Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wesentliche haben die Kollegen Schick und Vogt schon gesagt, und… weiterlesen
Parlament
Johannes Remmel: „Die Antwort liegt in vielen Bereichen in Europa“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Rolle der Regionen in Europa
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es kurz. Auch wir können dem Antrag… weiterlesen
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einräumen musste, dass deutschlandweit… weiterlesen
Monika Düker: „Humanität kann man nicht rhetorisch postulieren und dann nicht danach handeln“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu den Flüchtlingen in Moria
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen haben wir zum Brand in Moria… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es ist aber nichts geliefert worden außer wohlklingenden Worten und einigen schönen Gesten“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu den Flüchtlingen in Moria
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist in den letzten Monaten… weiterlesen
Verena Schäffer: „Nicht jeder Pädophile wird zum Täter, und nicht jeder Täter ist pädophil“
Anträge der Fraktion von CDU und FDP zum Kinderschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Berichte und auch die Bilder von Kindern und Jugendlichen, die… weiterlesen
Sigrid Beer: „…weil wir zu klaren Regelungen kommen müssen“
Anträge der SPD-Fraktion zur Mitbestimmung von Kindern und Eltern
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Haben Sie gerade das Wehen gespürt, das durchs Land gegangen ist?… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Nehmen wir gemeinsam der politischen Interessenvertretung ihren Mythos, damit sie nicht länger Gegenstand von Verschwörungsmythen sein kann“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur legislativen Transparenz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Um es direkt zu sagen: Politische Interessenvertretung ist Bestandteil… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es geht darum, einen Spaltpilz in die Öffentlichkeit zu bringen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Medienkommission
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich mache es kurz. Die Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen dafür sorgen, dass solche Beratungsstellen gut ausgestattet werden und sie eine gute Arbeit leisten können“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Informationsstelle Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den rechtsextremistischen, antisemitischen Anschlag in Halle am 9. Oktober des vergangenen… weiterlesen