Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wenn Sie über die Kontakte mit der Stadt Solingen… weiterlesen
Parlament
Horst Becker: „Sie holen sich seit Monaten in dieser Frage eine blutige Nase“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Solo-Selbstständigen
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sagen jetzt seit inzwischen acht Monaten, dass es sich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist doch der allerbeste Beleg dafür, dass unser Rechtsstaat funktioniert“
Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist im Interesse aller demokratischen Polizeibeamtinnen und -beamten, wenn solche Fälle aufgedeckt werden“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der übliche und gewollte Tabubruch“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Lockdown light"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Baustellen, die Sie hinterlassen haben – Flüchtlingsaufnahmegesetz, GFG auf Pump, keine Lösung für die Altschulden –, hängen wie ein Mühlstein an den Kommunen“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz persönlich einsteigen, Frau Ministerin. Sie haben sich zumindest… weiterlesen
Mehrdad Mostfizadeh: „Das ist ein Versäumnis, das Sie mit sich rumschleppen“
Antrag der SPD-Antrag zu einem "Corona-Gipfel"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich schätze den Kollegen Klenner außerordentlich, sowohl fachlich als auch menschlich…. weiterlesen
Josefine Paul: „Wenn man es vernünftig ausgestaltet, ist das übrigens auch eine Möglichkeit, Frauengründungen zu ermöglichen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Care-Arbeit
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe gerade mit Frau Oellers kurz darüber gesprochen, dass… weiterlesen
Horst Becker: „Wir müssen davon ausgehen, dass das tatsächlich eine echte Gefährdungsstufe ist“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Lockdown" in der Gastronomie
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will es vorwegschicken: Wir lehnen den Antrag ab. Wir lehnen… weiterlesen
Schulpolitik in NRW – Chaos ohne Ende?
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf eine Aktuelle Stunde zur Schulpolitik
Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragen gemäß § 95 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung des… weiterlesen