In NRW ist schon seit über 20 Jahren kein Atomkraftwerk mehr in Betrieb. Der Ausstieg aus der kommerziellen Stromproduktion in… weiterlesen
Parlament
Radspuren auf der Fleher Brücke
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Die sechsspurige Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden soll bis zur geplanten Fertigstellung eines Ersatzneubaus in den 2030er Jahren auf je… weiterlesen
Sanierungsmaßnahmen an der Fleher Brücke
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Im November 2020 gab Straßen.NRW bekannt, dass für die Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden ein Ersatzneubau geplant sei. In einem… weiterlesen
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool mitgeteilt. Dies stellt eine sinnvolle… weiterlesen
Mittelabfluss DigitalPakt NRW
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Mittelabfluss Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Mittelabfluss Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt NRW
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Vier Jahre Landesnaturschutzgesetz in NRW – wann werden die Rahmenbedingungen für die Naturschutzwacht endlich verbessert?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Arbeit der Naturschutzwächterinnen und -wächter ist in Zeiten des Artensterbens und des Klimawandels von zunehmender Bedeutung. Zu den vielseitigen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die AfD-Fraktion ist ja auch der Auffassung, dass es eigentlich nur ein Schnupfen ist“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Ferienhäusern in der Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Seit der letzten Plenarrunde im Dezember sind in Deutschland weit über… weiterlesen
Norwich Rüße: „Nicht Corona ist das Problem für Tierheime“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Tierheimen in der Pandemie
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem AfD-Antrag hat man genau wie bei dem Antrag, den… weiterlesen