Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Es ist gerade einmal zwei Jahre her, da hatten wir eine schöne… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen eine Bürgerversicherung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Gesundheits- und Pflegeversorgung für Nordrhein-Westfalen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Immerhin hat Frau Kollegin Schneider ihre Rede mit einem wichtigen Bekenntnis… weiterlesen
Lobbyismus beim Denkmalschutzgesetz?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Es gehört zum Wesen einer funktionierenden Demokratie, dass Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Vereine und auch Unternehmen ihre Interessen gegenüber… weiterlesen
Alles zum Digitalpakt: Was kommt tatsächlich an in den Schulen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Mehrdad Mostofizadeh und Matthi Bolte-Richter
Der Digitalpakt des Bundes und der Länder begleitet die Schulen nun seit zwei Jahren – theoretisch. Praktisch ist bei etlichen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die AfD macht eine Maskerade – da fällt die Maske“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Maskenpflicht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schauen wir uns kurz den Sachverhalt an, über den wir reden:… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie geben den Kommunen Steine statt Brot“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Stadtentwicklung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen das Zitat: „Aus irgendeinem Grund… weiterlesen
Verena Schäffer: „Auch das gehört zu unserer Fürsorgepflicht“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Tagesordnung werden sich wahrscheinlich einige „Was… weiterlesen
Monika Düker: „Die Schuldenbremse gilt – auch wenn die Pandemie vorbei ist“
Zum Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion für eine Änderung der Landesverfassung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Egal, wie man zur Schuldenbremse steht – da… weiterlesen
Wibke Brems: „An Scheinheiligkeit kaum zu überbieten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion gegen schwimmenden Photovoltaikanlagen
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe meinen Vorrednerinnen und Vorrednern nicht mehr so… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es gibt viele Organisationen im Land, die sich für Europa einsetzen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Konferenz der Zukunft Europas
Der Antrag Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erinnern Sie… weiterlesen