Der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Lassen Sie uns alle Chancen ergreifen, diese Pandemie nicht unter ideologischen Gesichtspunkten, sondern wirklich pragmatisch anzugehen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einführung eines landesweiten Abwasser-Monitorings
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht kurz vorweg, worum es nicht geht: Es geht… weiterlesen
Wie zukunftsfähig ist die Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen?
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Langfristig wird sich unser Lebensstandard nur halten können, wenn die Rohstoffe, die benötigt werden, möglichst lange im Wirtschaftskreislauf verweilen. Dennoch… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wenn uns Kinder und Jugendliche wirklich wichtig sind, dann gilt es, jetzt Mittel für die Kommunen bereitzustellen, damit mobile Luftfilter angeschafft werden können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Rahmenvorgabe für das kommende Schuljahr
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute früh in der Sondersitzung des Schulausschusses hat die Schulministerin ihre… weiterlesen
Arndt Klocke: „Da weiß der eine nicht, was der andere tut“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung
Arndt Klocke (GRÜNE): Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Fehler des letzten Sommers und Herbsts dürfen sich nicht wiederholen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte auch ich mich namens meiner Fraktion dem Dank… weiterlesen
Dranbleiben und nicht nachlassen: für Akzeptanz, Sichtbarkeit und volle Gleichstellung!
Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
zum Antrag „Bei uns in Nordrhein-Westfalen: 25 Jahre Engagement für Gleichstellung, Sichtbarkeit und Wertschätzung.“ der Fraktionen von CDU und FDP… weiterlesen
Mit dem reformierten Weiterbildungsgesetz einen substantiellen Beitrag zum Aufstieg durch Bildung, zur Teilhabe und zum lebensbegleitenden Lernen leisten
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
Entschließungsantrag zum „Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)“ I. Ausgangslage Mit dem neuen Weiterbildungsgesetz verfolgen die antragstellenden Fraktionen das Ziel, die… weiterlesen
Frischer Wind für das Schuljahr und Druck rausnehmen – Pädagogischen Freiraum schaffen!
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Antrag „Die Landesregierung muss eine Rahmenvorgabe für das Schuljahr 2021/22 vorlegen, damit die Schülerinnen und Schüler einen guten… weiterlesen
NRW Klimaschutzgesetz zur Basis für klimagerechten Wohlstand machen!
Entschließungsantrag zum Entwurf der Landesregierung „Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen“
I. Bundesverfassungsgericht stellt klar: Klimaschutz sichert Freiheit Das Bundesverfassungsgericht entschied Ende April, dass eine zu wenig ambitionierte und unkonkrete Klimaschutzpolitik… weiterlesen