m 04. November 2021 wurde bekannt, dass die amtierende nordrhein-westfälische Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz neue Präsidentin der… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte-Richter: „Die Panik, die die AfD hier schüren will, ist nicht angebracht“
Zum Antrag der "AfD" zu Kinder- und Jugendmedienschutz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich kann mich inhaltlich an sehr vielen Stellen insbesondere auch Herrn… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Achten wir gemeinsam darauf, dass die Wissenschaftsfreiheit auch international verteidigt wird“
Zur Großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur "Hochschulkooperation mit der Volksrepublik China"
Die Große Anfrage Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Danke schön. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich würde gerne zu Beginn… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir meinen, dass das Mietspiegelrecht reformiert werden muss“
Zum Antrag der SPD für bezahlbaren Wohnraum
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen uns zwei Anträge… weiterlesen
Josefine Paul: „Die deutsche Teilung und ihre Überwindung haben einen festen Platz in unserer Erinnerungskultur“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur DDR-Erinnerungskultur
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die deutsche Teilung ist untrennbar verbunden mit den Wirrungen und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn wir in dem Tempo weiterimpfen, wie es bisher passiert ist, sind wir in 50 Wochen noch nicht fertig“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktuelle Stunde zur schulischen Maskenpflicht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich nenne einige Zahlen: Am 3. November 2020 lag die Inzidenz… weiterlesen
Sigrid Beer: „Freiheit ist verbunden mit der Verantwortung gegenüber den Schwächeren“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktuelle Stunde zur schulischen Maskenpflicht
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Kollegin Schlottmann, Freiheit ist immer verbunden mit Verantwortung… weiterlesen
Wurden in NRW Bull-Bear-Strategien zur Steuervermeidung angewandt?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Im Oktober 2021 berichteten mehrere Medien erstmalig über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaften München und Frankfurt und der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt gegen… weiterlesen
Werden die Pferde im Landgestüt Warendorf tierschutzgerecht gehalten?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Als Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Landgestüt Warendorf eine besondere Vorbildrolle inne. Diese Vorbildfunktion trifft auch die dem Landgestüt… weiterlesen
Werden in Deckstationen untergebrachte Pferde des Landgestüts Warendorf tierschutzgerecht gehalten?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
In den von der Deutschen Reiterlichen Vereinigung/Fédération Equestre Nationale (FN), dem Dachverband aller Züchter, Reiter, Fahrer und Voltigierer in Deutschland,… weiterlesen