Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Mit der jetzigen Situation der Aufsicht bin ich auch nicht zufrieden“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Wohn- und Teilhabegesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lenzen, immer wenn die regierenden Parteien den Konsens betonen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Erst dafür, dann dagegen, weil es langweilig ist, und dann wieder für beides…“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Geschäftsordnung des Landtags
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann an das anschließen, was mein Vorredner gesagt hat und… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das ist eine Leerstelle in dieser Landesregierung“
Zur Großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag "Frauen in der Justiz"
Die Große Anfrage „Frauen in der Justiz NRW“ Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Zielsetzung finde ich jedoch richtig“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zur Transparenz der Finanzierung kommunaler Wählergruppen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich dem anschließen, was der Kollege Bovermann… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die AfD sieht eine Demo und macht daraus einen Antrag“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Pflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD sieht eine Demo und macht daraus einen Antrag; das… weiterlesen
Arndt Klocke: „Klimafreundlicher Luftverkehr ist möglich“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für einen klimaneutralen Luftverkehr
Der Antrag Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter designierter Ministerpräsident und heutiger Verkehrsminister!… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie drücken sich seit vier Jahren um das Thema herum, auch das gehen Sie nicht an“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kriminalpolizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, ehrlich gesagt, dass der Antrag ein ziemliches Armutszeugnis… weiterlesen
Horst Becker: „Dabei wäre es dringend nötig, den Menschen und den Kommunen eine nachvollziehbare Orientierung zu geben“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich für unsere Fraktion betonen, dass wir vor… weiterlesen
Änderungsantrag Schulfach Informatik
Änderungsantrag zum Antrag „Schulfach Informatik mit klassischen Naturwissenschaften gleichstellen“ der Fraktionen von CDU und FDP
zu dem Antrag „Schulfach Informatik mit klassischen Naturwissenschaften gleichstellen“ Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache… weiterlesen