Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer wieder eine Freude, gerade bei solchen Punkten nach… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Warum sind so viele Güterverkehrsterminals in diesem Land abgebaut worden?“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Verkehrspolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Es ist zwar noch nicht… weiterlesen
Norwich Rüße: „Der beste Müll ist der, der gar nicht erst anfällt“
Zur Großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag "Zukunft der Abfallwirtschaft"
Die Große Anfrage Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wie zukunftsfähig ist die Abfallwirtschaft… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wichtig ist die ausdrückliche Festlegung im Gesetz, dass sich die Tätigkeiten nur auf die parlamentarische Arbeit beziehen dürfen“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es handelt sich in der Tat um einen gemeinsamen Gesetzentwurf von… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Dieser Antrag nicht nur technisch betrachtet falsch, sondern er ist auch rechtlicher Unsinn“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Internet
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Vor dem Hintergrund der Debatte über den unzureichenden Umgang von Telegram… weiterlesen
Sigrid Beer: „Deswegen ist es so wichtig, dass wir den Blick auch auf individuelle Biografien, auf individuelle Lebenslagen werfen, um da Bildungsrecht auch umzusetzen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Digitalisierung in der Schule
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegin Müller-Rech, haben Sie es eigentlich nötig, hier so die Unwahrheit zu… weiterlesen
Monika Düker: „Größter Verlierer dieses Rettungsschirms sind die Kommunen, das Stiefkind dieser Regierung“
Zu Bericht des Haushalts- und Finanzausschuss
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir Grüne haben dem Corona-Rettungsschirm vor zwei Jahren… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Tat steht oftmals im Vordergrund, aber zu Hause sitzen die Opfer und wissen weder ein noch aus“
Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FPD und GRÜNEN zur Errichtung einer "Stiftung Opferschutz"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es wird Sie sicherlich nicht wundern – wir stellen den Antrag… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Testen bleibt wichtig, und es geht um eine gut aufgestellte Teststrategie“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu PCR-Tests
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will mit einer Vorbemerkung einsteigen. Herr Sträßer, ich hoffe… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es braucht eine konkrete Bündelung, um dort die Sachen entsprechend abzufedern“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Sperrung derA45
Der Antrag Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es begrüßenswert, dass wir heute auch… weiterlesen