I. Ausgangslage Gleichberechtigung ist integraler Bestandteil unserer Demokratie. Sie ist in unserem Grundgesetz verankert. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass zwischen dem… weiterlesen
Parlament
Chancen von Künstlicher Intelligenz im Bildungswesen und Forschung nutzen und Herausforderungen souverän begegnen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) werden unseren Alltag verändern. Gerade dort, wo große Datenmengen verarbeitet werden müssen, kann… weiterlesen
Junge Volljuristinnen und Volljuristen für die Justiz begeistern: Neues Rahmenkonzept für den richterlichen und staatsanwaltlichen Probedienst
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der demographische Wandel stellt auch die Justiz als Arbeitgeberin vor eine große Herausforderung. Die Anzahl der Richterinnen und… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen trauert um die Opfer der Erdbeben in Syrien und der Türkei
Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die verheerenden Erdbeben vom 6. Februar 2023 haben Nordsyrien und den Südosten der Türkei in eine humanitäre Katastrophe… weiterlesen
Den Pensionsfonds des Landes mit einer nachhaltigen Anlagestrategie weiter stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen sichert die Versorgungsansprüche der Beamtinnen und Beamten des Landes und schützt den Landeshaushalt… weiterlesen
Simon Rock: „Das schafft dringend benötigte Klarheit und Planungssicherheit“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Lehrkräftebesoldung - erste Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns Grüne ist es selbstverständlich, dass gleichwertige Arbeit… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Einen sachlichen Zusammenhang zwischen der Einwanderungspolitik und der Diskussion um Vorratsdatenspeicherung gibt es schlicht nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Vorratsdatenspeicherung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag hat es vollbracht, bereits im… weiterlesen
Simon Rock: „So schnell kann es also gehen: von einem sinnvollen Ansatz zur FDP-Klientelpolitik in nur zwei Sätzen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Unternehmensbesteuerung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Lesen Ihres Antrags,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ein Thema, das zeigt, dass politische Entscheidungen viele Interessen gegeneinander abwägen müssen.“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Zuckerproduktion
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist wieder ein Antrag bzw. ein Thema, das… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es darf keinen Schlussstrich geben“
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur wenige hundert Schritte vom Landtag entfernt steht… weiterlesen