Am 5. November 2024 waren 244 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner dazu aufgerufen, den 119. Kongress und den 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu wählen. Sie haben entschieden, dass Donald J. Trump das Land erneut als Präsident im Weißen Haus führen soll.
Die Vereinigten Staaten sind der wichtigste Partner und Verbündete Deutschlands jenseits der Europäischen Union. Insbesondere in diesen international herausfordernden Zeiten sind diese guten Beziehungen wichtiger denn je. Das gilt insbesondere für unser international vernetztes Land Nordrhein-Westfalen. Mit keiner anderen Region außerhalb Europas unterhält Nordrhein-Westfalen vergleichbare Beziehungen in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft wie zu den Vereinigten Staaten. Mit mehr als 1.700 Unternehmen zählen sie zu den wichtigsten Außenhandelspartnern unseres Landes und gehören zu den größten ausländischen Investoren. Seit dem feierlichen Start des NRW-USA-Jahres im Juni 2023 wurde die besondere Freundschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und den Vereinigten Staaten im Rahmen zahlreicher Veranstaltungen und Begegnungen gefeiert und neue Impulse für unsere transatlantische Partnerschaft gesetzt. Uns verbindet gerade auch aufbauend auf viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Kontakte eine lange Freundschaft. Diese engen und vielfältigen subnationalen Beziehungen basieren auf den gemeinsamen Werten Demokratie, Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Genau hierauf gilt es aufzubauen. Dabei gilt es, eine berechenbare und robuste Sicherheitsarchitektur zu erhalten und gleichzeitig in Europa deutlich mehr Verantwortung dafür zu übernehmen. Die subnationalen Kooperationen, wie zwischen Nordrhein-Westfalen und dem US-Bundesstaat New Jersey und unserem Partnerstaat Pennsylvania, können bedeutende Impulse für die Zukunft setzen.
Der gewählte Präsident Trump hat mehrfach betont, amerikanische Interessen künftig noch konsequenter zu verfolgen. Daher ist es für uns in Nordrhein-Westfalen von enormer Bedeutung, die bestehenden engen und freundschaftlichen Beziehungen auf subnationaler Ebene auf der Basis der oben genannten Werte zu erhalten und zu festigen. Angesichts der weltpolitischen Bedeutung der Wahlen und der engen Beziehungen, die das Land Nordrhein-Westfalen auf subnationaler Ebene mit den Vereinigten Staaten pflegt, muss sich der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit diesem Thema und den Auswirkungen der Wahlen auf Nordrhein-Westfalen befassen.