Die nordrhein-westfälischen Modellstädte Solingen, Wuppertal und Bielefeld waren die ersten Städte im Land, die im Mai 2003 mit dem European Energy Award ausgezeichnet wurden. Aktuell nehmen 99 Kommunen, Landkreise und Regionen aus NRW am EEA teil. Mit seiner attraktiven Förderung hat das Land NRW in den vergangenen Jahren einen wirkungsvollen Anreiz zur Teilnahme am EEA gesetzt. Die Förderung entsprach ca. 70% der kommunalen Ausgaben, die für die externen Leistungen des Beraters und Auditors sowie für den Programmbeitrag von den Kommunen aufgebracht werden mussten. In Summe förderte das Land NRW die klimaschützenden Kommunen im Rahmen des EEA zwischen 2010 und 2017 mit knapp 3 Millionen Euro.
Aufgrund der langjährigen und verlässlichen Förderung durch das Land, rechneten viele Kommunen bei der Einführung oder Fortführung kommunaler Energiemanagementsysteme fest mit dem Förderanteil des Landes. Seit dem 1.1.2019 fördert das Land die Teilnahme am EEA jedoch nicht mehr. Viele Kommunen wurden davon überrascht, die Verunsicherung vor Ort ist entsprechend groß.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Kommunen haben von 2003 bis 2018 am European Energy Award in NRW teilgenommen? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln)
2. Welche Kommunen sind ab welchem Zeitpunkt mit welchen Maßnahmen von dem Förderende betroffen?
3. Wann wurden die Kommunen über das Auslaufen der Landesförderung und die Unterschiede zur neuen Bundesförderung informiert?
4. Wann wurden die Kommunalen Spitzenverbände über die Folgen der Veränderungen bei der Förderung des European Energy Awards informiert?
5. Mit welchen Maßnahmen wird die Landesregierung die Kommunen stattdessen in Zukunft bei der Evaluation und Weiterentwicklung ihrer Energieeffizienz und Energieerzeugung unterstützen?