Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der Landesregierung Nordrhein- Westfalen für die Unterstützung der Energiewende in unserem Land.
Es wird weiterhin kein Evaluationsbericht zu „progres.NRW“ veröffentlicht, daher fehlen Informationen darüber, in welchen Baustein wie viele Fördergelder fließen oder wie viele Kommunen, Unternehmen und natürliche Personen gefördert werden. Besonders aber die Richtlinie zum Programmbereich Markteinführung bedarf der regelmäßigen Überprüfung, ob die enthaltenen Fördergegenstände die jüngsten technologischen und rechtlichen Entwicklungen abbilden, dafür ist eine detaillierte Auswertung der Fördermittelnachfrage notwendig.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie hoch war die Fördersumme, die im Jahr 2019 über das Programm „progres.NRW“ abgerufen wurde? (Bitte als Summe und getrennt nach Anteil einzelner Programmbereiche und jeweilige Aufteilung auf die Akteursgruppen (Kommunen und kommunale Betriebe, kleine und mittlere Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Privatpersonen) angeben)
2. Wie hoch war die Fördersumme, die über die Förderrichtlinie „progres.NRW – Innovation“ für die unterschiedlichen Themenbereiche abgerufen wurde in 2019? (Bitte einzelne Summen je Bereich unter 2.1 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für rationelle Energieverwendung, regenerative Energien und Energiesparen – progres.nrw – Programmbereich Innovation“ getrennt angeben)
3. Wie hoch war die Fördersumme, die über die Förderrichtlinie „progres.NRW – Markteinführung“ für die unterschiedlichen Fördergegenstände abgerufen wurde in 2019? (Bitte Summen je Fördergegenstand der in dem Jahr geltenden Richtlinie über
die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) – Programmbereich Markteinführung getrennt angeben)
4. Wie hoch war die Fördersumme, die über die Förderrichtlinie „progres.NRW – Emissionsarme Mobilität“ abgerufen wurde? (Bitte Summen je Fördergegenstand aufgeteilt auf die unterschiedlichen Akteursgruppen „Kommunen und kommunale Betriebe“, „Juristische Personen“ und „natürliche Personen“ angeben)
5. Welche Veränderungen in den Förderbedingungen für progres.NRW ergeben sich für das Jahr 2020? (Bitte bereits umgesetzte sowie geplante Änderungen angeben)