Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der Landesregierung Nordrhein- Westfalens für die Unterstützung der Energiewende in unserem Land.
Mit dem Programmbereich „progres.nrw – Innovation“ werden Vorhaben der industriellen Forschung und der experimentellen Entwicklung bis hin zu Prototypen und Pilotprojekten sowie deren Umsetzung im Rahmen von Demonstrations- und Anwendungsvorhaben gefördert. Der Programmbereich „progres.NRW – Markteinführung“ unterstützt wiederum die Verbreitung unterschiedlicher marktreifer Technologien. Daneben gibt es spezielle Förderrichtlinien für Kraft-Wärme-Kopplung und für Wärme- und Kältenetze sowie die Unterstützung von Kommunen bei der Teilnahme am European Energy Award.
Nicht nur die Fördergegenstände unterscheiden sich also stark, auch die aus dem Programm geförderten Akteure decken fast alle denkbaren Gruppen ab – von Privatpersonen, über Unternehmen und Forschungseinrichtungen bis hin zu Kommunen.
Es liegt kein aktueller Evaluationsbericht zu „progres.NRW“ vor, daher fehlen Informationen darüber, in welchen Baustein wie viele Fördergelder fließen, wie viele Unternehmen und Personen gefördert werden. Besonders aber die Richtlinie zum Programmbereich Markteinführung bedarf der regelmäßigen Überprüfung, ob die enthaltenen Fördergegenstände die jüngsten technologischen und rechtlichen Entwicklungen abbilden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie hoch war die Fördersumme, die im Jahr 2018 über das Programm „progres.NRW“ abgerufen wurde? (bitte getrennt nach Anteil einzelner Programmbereiche und jeweilige Aufteilung auf die Akteursgruppen (Kommunen, kleine und mittlere Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Privatpersonen) angeben)
2. Wie hoch war die Fördersumme, die über die Förderrichtlinie „progres.NRW – Innovation“ für die unterschiedlichen Themenbereiche abgerufen wurde in 2018? (bitte einzelne Summen je Bereich unter 2.1 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für rationelle Energieverwendung, regenerative Energien und Energiesparen – progres.nrw – Programmbereich Innovation“ getrennt angeben)
3. Wie hoch war die Fördersumme, die über die Förderrichtlinie „progres.NRW – Markteinführung“ für die unterschiedlichen Fördergegenstände abgerufen wurde in 2018? (bitte einzelne Summen je Fördergegenstand der in dem Jahr geltenden Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) – Programmbereich Markteinführung getrennt angeben)
4. Wie hoch war die Fördersumme, die für die Unterstützung von Kommunen, die am
„European Energy Award“ teilnehmen möchten, abgerufen wurde in 2018?
5. Welche Veränderungen in den Förderbedingungen für progres.NRW ergeben sich für das Jahr 2019? (bitte bereits umgesetzte sowie geplante Änderungen angeben)