Das Landesförderprogramm „progres.NRW“ ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterstützung der Energiewende in unserem Land.
Mit dem Förderbaustein „progres.nrw – Innovation“ werden Vorhaben der industriellen Forschung und der experimentellen Entwicklung bis hin zu Prototypen und Pilotprojekten sowie deren Umsetzung im Rahmen von Demonstrations- und Anwendungsvorhaben gefördert. Der Baustein „progres.NRW – Markteinführung“ unterstützt wiederum die Verbreitung unterschiedlicher marktreifer Technologien. Daneben gibt es spezielle Förderrichtlinien für Kraft-Wärme-Kopplung und für Wärme- und Kältenetze.
Zusätzlich laufen unter dem Dach „progres.NRW“ die Förderungen für Kommunen, die am „European Energy Award“ teilnehmen möchten, die Unterstützung von Energieberatungsangeboten durch die EnergieAgentur.NRW und die Verbraucherzentrale NRW und schließlich die Abwicklung der Plakette „Energiesparer.NRW“ zusammen.
Nicht nur die Fördergegenstände unterscheiden sich also stark, auch die aus dem Programm geförderten Akteure decken fast alle denkbaren Gruppen ab – von Privatpersonen, über Unternehmen und Forschungseinrichtungen bis hin zu Kommunen.
Es liegt kein aktueller Evaluationsbericht zu „progres.NRW“ vor, daher fehlen Informationen darüber, in welchen Baustein wie viele Fördergelder fließen, wie viele Unternehmen und Personen gefördert werden. Besonders aber die Richtlinie zum Programmbereich Markteinführung bedarf der regelmäßigen Überprüfung, ob die enthaltenen Fördergegenstände die jüngsten technologischen und rechtlichen Entwicklungen abbilden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie hoch war die Fördersumme, die in den vergangenen zehn Jahren über das Programm „progres.NRW“ abgerufen wurde? (bitte getrennt nach Jahren, Anteil einzelner Programmbereiche und jeweilige Aufteilung auf die Akteursgruppen (Kommunen, kleine und mittlere Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Privatpersonen) angeben)
- Wie hoch war die Fördersumme, die über die Förderrichtlinie „progres.NRW – Innovation“ für die unterschiedlichen Themenbereiche abgerufen wurde jeweils in den vergangenen zehn Jahren? (bitte nach Jahren und einzelnen Summen je Bereich der unter den Punkten 2.1 und 2.2 der in dem Jahr jeweils geltenden Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für rationelle Energieverwendung, regenerative Energien und Energiesparen – progres.nrw – Programmbereich Innovation“ getrennt angeben)
- Wie hoch war die Fördersumme, die über die Förderrichtlinie „progres.NRW – Markteinführung“ für die unterschiedlichen Fördergegenstände abgerufen wurde in den vergangenen zehn Jahren? (bitte einzelne Summen je Fördergegenstand der in dem Jahr jeweils geltenden Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) – Programmbereich Markteinführung getrennt angeben)
- Wie hoch war die Fördersumme, die für die Unterstützung von Kommunen, die am „European Energy Award“ teilnehmen möchten, abgerufen wurde in den vergangenen zehn Jahren? (bitte nach Jahren getrennt angeben)
- Wie hoch war die Summe in den vergangenen zehn Jahren, die aus dem Programm „progres.NRW“ für Maßnahmen gezahlt wurde, die sich keinem der Programmbereiche, Innovation, Markteinführung und European Energy Award zuordnen lassen? (bitte Fördersumme für die Jahre 2007 bis 2017 und getrennt nach einzelnen geförderten Angeboten wie u.a. EnergieAgentur.NRW, Verbraucherzentrale NRW und Plakette „Energiesparer NRW“ angeben)