Wenn es im Parlament zu einer Abstimmung kommt, geben die Abgeordneten ihre Stimme in der Regel per Handzeichen ab. Andere Abstimmungsverfahren in den Landtagssitzungen sind die geheime Wahl (z.B. bei der Wahl der Ministerpräsidentin/ des Ministerpräsidenten oder der Landtagspräsidentin/ des Landtagspräsidenten) und die namentliche Abstimmung. Eine Sonderform ist der „Hammelsprung“. Nach einer Abstimmung hat jeder Abgeordnete die Möglichkeit, eine persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten abzugeben.
Parlament
Verena Schäffer: „Lassen Sie uns als Demokratinnen und Demokraten gemeinsam handeln“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zu rechtsextremen Straftaten
Der Antrag „Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Ich möchte, dass wir die Frauenhäuser bis 2032 auf so sichere Füße stellen, dass wir dem Rechtsanspruch gerecht werden können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Häuslicher Gewalt
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich habe das Gefühl, ich habe diese… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Hier bleibt nur die konsequente Ahndung von Straftaten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Doping im Freizeitsport
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratische Fraktionen! Mein Kollege Jens Nettekoven ist ja… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wer hier nur rotsieht, verkennt die Bewegung, die längst im Gange ist“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Stärkung der Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! NRW funktioniert. Die Justiz im rechtsstaatlichen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das trägt zur Transparenz, zur Nachvollziehbarkeit und letztlich auch zur gerechten Entlohnung der Abgeordneten bei“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - erste und zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie das bei solchen Prozessen so ist, lernt man immer noch… weiterlesen
Jule Wenzel: „…wieder nur in Plattitüden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Sozialversicherung
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren und alle dazwischen und außerhalb! Ja, die Sozialversicherung ist… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Lehrkräfte sollen sich auf ihre pädagogischen Aufgaben konzentrieren können“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Schulfinanzen
Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein klassischer Unterrichtsbesuch einer Referendarin in einer, sagen… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wir dürfen nicht immer nur von jungen Menschen sprechen, es geht auch um die Medienkompetenz von Erwachsenen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf ein „Online-Kommissariat“ für Kinder und Jugendliche
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Vor einigen Monaten durfte ich beim… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das Vertrauen in unsere Polizei ist zu Recht sehr, sehr hoch, und wir wollen das Vertrauen weiter erhöhen“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Einrichtung eines/einer Polizeibeauftragten – zweite Lesung
Der Gesetzentwurf „Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Meral Thoms: „Einfache Lösungen wird es auch bei der nächsten Pandemie nicht geben“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Corona-Strategie der Landesregierung
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fünf Jahre ist es jetzt her, dass das Coronavirus NRW erreicht… weiterlesen