Wenn es im Parlament zu einer Abstimmung kommt, geben die Abgeordneten ihre Stimme in der Regel per Handzeichen ab. Andere Abstimmungsverfahren in den Landtagssitzungen sind die geheime Wahl (z.B. bei der Wahl der Ministerpräsidentin/ des Ministerpräsidenten oder der Landtagspräsidentin/ des Landtagspräsidenten) und die namentliche Abstimmung. Eine Sonderform ist der „Hammelsprung“. Nach einer Abstimmung hat jeder Abgeordnete die Möglichkeit, eine persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten abzugeben.
Parlament
Gönül Eğlence: „Wir sorgen für mehr Vertrauen in einen Staat, der für alle da ist“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Landesantidiskriminierungsgesetz - erste Lesung
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich freue mich wahnsinnig, dass wir heute in… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Zwölfjährige sind nicht reif für strafrechtliche Konsequenzen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Strafmündigkeit
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Vielen Dank. – Ich weiß nicht, ob ein AfD-Antrag dazu geeignet ist, hier die Landesregierung… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Das sind Dinge, die nur eine Lehrkraft kann“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu KI in der Schule
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lehrkräfte betreiben tagtäglich einen enormen Aufwand, um Schulen… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Die ABC-Klassen sollen vor allem mehr Kindern gute Bildungschancen bieten“
Zum Entwurf der Landesregierung zum 18. Schulrechtsänderungsgesetz - erste Lesung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Engin, ich frage mich gerade, ob… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Noch immer sagt bei der Geburt des Kindes die Postleitzahl viel darüber aus, in welche Richtung sich das Kind entwickeln wird“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Kindertagespflege
Eileen Woestmann (GRÜNE): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Seitens der SPD… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es geht darum, die medizinische Versorgung sicherzustellen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Hausarztversorgung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat eine Aktuelle Stunde beantragt, um dann eine Generalabrechnung… weiterlesen
Meral Thoms: „Das Rückgrat unseres Systems der medizinischen Versorgung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Hausarztversorgung
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es um unsere Gesundheit geht, dann sind unsere Hausärztinnen und… weiterlesen
Dennis Sonne: „Wir müssen Inklusion vorantreiben und optimieren, sodass wir den Anteil der Kinder an Förderschulen deutlich senken“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Ganztag an Förderschulen
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir können uns Fachkräfte nicht backen…. weiterlesen
Norika Creuzmann: „Hilfe muss erreichbar sein, schnell und wohnortnah“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Kinderschutzambulanzen
Der Antrag „Die Kinderschutzambulanzen als eine Säule im Kinderschutzsystem stärken und Betroffene entlasten“ Norika Creuzmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident!… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Ein gutes Paket, mit dem Planungen beschleunigt und gleichzeitig rechtssicher werden“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Raumplanung entscheidet darüber, wie wir die Flächen… weiterlesen