Wenn es im Parlament zu einer Abstimmung kommt, geben die Abgeordneten ihre Stimme in der Regel per Handzeichen ab. Andere Abstimmungsverfahren in den Landtagssitzungen sind die geheime Wahl (z.B. bei der Wahl der Ministerpräsidentin/ des Ministerpräsidenten oder der Landtagspräsidentin/ des Landtagspräsidenten) und die namentliche Abstimmung. Eine Sonderform ist der „Hammelsprung“. Nach einer Abstimmung hat jeder Abgeordnete die Möglichkeit, eine persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten abzugeben.
Parlament
Norwich Rüße: „Der Antrag nimmt uns Zeit für Beratungen im Ausschuss, die wirklich notwendig sind“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Tierheimen
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da bleibt mir eigentlich nicht viel zu sagen…. weiterlesen
Meral Thoms: „Gute Geburtshilfe heißt, Schwangere ernst zu nehmen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Geburtshilfe
Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Geburtshilfe, über die wir heute Morgen sprechen, ist… weiterlesen
Meral Thoms: „Armut macht krank, und Krankheit macht arm“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Gesundheit
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute Morgen über Geld im Gesundheitswesen – und auch… weiterlesen
Jule Wenzel: „Armut macht einsam, krank und bietet Nährboden für Spaltung“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Arbeit & Soziales
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das hier sind meine vierten Haushaltsberatungen…. weiterlesen
Simon Rock: „…oder es ist Ihnen einfach völlig egal“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Landesbeamtengesetz - dritte Lesung
Der Entwurf „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Wir alle haben die Aufgabe, Klimaschutz zu betreiben“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Landwirtschaft & Verbraucherschutz
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vor einer Woche… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ohne dieses Ehrenamt wäre die ganze Arbeit dort nicht zu leisten“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Landwirtschaft & Verbraucherschutz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Dietmar Brockes, ich wollte eigentlich anders anfangen,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Gelingende Resozialisierung schützt vor allem potenzielle Opfer“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Justiz ist die Hüterin des Rechtsstaats. Wir… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Digitalisierung ist kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Digitalisierung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Digitalisierung braucht zwei Komponenten: die Technik und die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir können auch nicht die Krisen in der Baukonjunktur – die Inflation, den Ukrainekrieg etc. – wettmachen“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Bauen & Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in diesem Jahr schon häufiger intensiv und leidenschaftlich… weiterlesen