Parlament

Landtags-ABC

Wenn man nicht täglich damit zu tun hat, sind die Abläufe und Begriffe des parlamentarischen Alltags für viele Menschen ein großes Durcheinander. Um für etwas Klarheit zu sorgen, haben wir eine kleine Übersicht der wichtigsten Begriffe erstellt und alphabetisch geordnet. Viel Spaß beim Durchklicken.

A

Abstimmung

Wenn es im Parlament zu einer Abstimmung kommt, geben die Abgeordneten ihre Stimme in der Regel per Handzeichen ab. Andere Abstimmungsverfahren in den Landtagssitzungen sind die geheime Wahl (z.B. bei der Wahl der Ministerpräsidentin/ des Ministerpräsidenten oder der Landtagspräsidentin/ des Landtagspräsidenten) und die namentliche Abstimmung. Eine Sonderform ist der „Hammelsprung“. Nach einer Abstimmung hat jeder Abgeordnete die Möglichkeit, eine persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten abzugeben.

Aktuelle Stunde

Die Aktuelle Stunde ist ein spezieller Tagesordnungspunkt einer Plenarsitzung. Dort wird in einer Debatte ein aktuelles politisches Thema diskutiert. Vorschläge zur Aktuellen Stunde werden von den Fraktionen vor der Plenarsitzung eingebracht. Die Landtagspräsidentin entscheidet, welche Aktuelle Stunde zugelassen wird.

Anfrage

Abgeordnete können sich mit Anfragen Informationen und Daten zu ausgewählten Themen bei der Regierung einholen. Es gibt Kleine, Große und Mündliche Anfragen. Kleine und Mündliche Anfragen können bereits von einem Abgeordneten gestellt werden, wobei Große Anfragen von mindestens sieben Abgeordneten oder einer Fraktion gestellt werden müssen. Die Frist zur Beantwortung unterscheidet sich je nach Größe der Anfrage.

Anhörung

Bei der Meinungsbildung der Abgeordneten zu besonders kontroversen und/oder komplexen Fragestellungen können Anhörungen mit Sachverständigen sowie Expertinnen und Experten einberufen werden. Zu diesem Zweck kann jede Fraktion Expertinnen und Experten zur Anhörung einladen. Eine Anhörung findet auf Antrag mindestens einer Fraktion im Rahmen eines Ausschusses statt und ist öffentlich – kann also von Interessierten angehört werden.

In einer globalisierten Welt sind die Länder miteinander verbunden und verwoben. Die Art, wie wir wirtschaften, produzieren, konsumieren, Energie erzeugen und verbrauchen, hat einen Einfluss auf die Entwicklung anderer Länder. Heute gilt mehr denn je, dass wir international denken und lokal handeln sollten. Wir Grüne stehen für Frieden, Menschenrechte und für den Schutz der Lebensgrundlage. Wir wollen die globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 in allen Politikbereichen umsetzen und so eine nachhaltige Entwicklung in NRW sicherstellen.