Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mit Ihnen und Euch auf das Jahr zurückzuschauen und einen Überblick zu geben, was uns… weiterlesen
Fachnewsletter
Landtag berät Gesetz zur Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts
An diesem Donnerstag, den 14. Dezember, berät der Landtag in erster Lesung den Entwurf des „Dritten NKF- Weiterentwicklungsgesetz“. Hier möchte… weiterlesen
Land unterstützt Kommunen bei schulischer Inklusion und dem Ganztagsausbau
Nordrhein-Westfalen ermöglicht Schüler*innen mit Förderbedarf einen inklusiven Schulplatz. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sah bei den Haushaltsansätzen für die Zuweisungen an… weiterlesen
Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2024 – Prioritäten trotz schwieriger Haushaltslage
Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert in diesen Wochen den Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt 2024. In einer zweiten von insgesamt… weiterlesen
Erleichterungen für die kommunalen Haushalte
Viele Kommunen stehen derzeit angesichts steigender Belastungen bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen vor enormen Herausforderungen, wenn es darum geht, den Haushalt… weiterlesen
Neue Landesinitiative Europa-Schecks geht an den Start – jetzt bewerben!
Kommunalinfo: Neue Landesinitiative Europa-Schecks geht an den Start – jetzt bewerben! Anfang November hat die schwarz-grüne Landesregierung auf Antrag der… weiterlesen
808 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten
Kommunalinfo: 808 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten Ende September hat… weiterlesen
Newsletter der Grünen Abgeordneten im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags
Landeshaushalt 2024 Zurzeit laufen die parlamentarischen Beratungen zum Landeshaushalt 2024, der im Dezember verabschiedet werden soll. Im Bereich Verkehrspolitik ist… weiterlesen
Novelle der Landesbauordnung
Als schwarz-grüne Koalition gehen wir mit der Novelle der Landesbauordnung einen weiteren wichtigen Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien… weiterlesen
Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen
Kommunalinfo: Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen Die Mandatsträger*innen in kommunalen Gremien erhalten eine Aufwandsentschädigung und haben Anspruch auf… weiterlesen