Auch in dieser aktuellen Ausgabe von April und Mai gibt es viel aus dem AGS zu berichten: Die Auftaktveranstaltung zur Fachkräfteoffensive NRW war ein gelungener Startschuss für die weitere Umsetzung der Fachkräftestrategie. Unser Engagement gegen Einsamkeit haben wir in einem ersten Schritt in einem gemeinsamen Antrag skizziert. Und an dieser Stelle gibt es noch eine Premiere: Wir haben den ersten Antrag in leichter Sprache der Parlamentsgeschichte eingebracht. Mehr zu diesen und unseren anderen Initiativen gibt es in diesem Newsletter, so auch ein Portrait unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Meral Thoms.
Viel Spaß beim Lesen.
Ihr/Euer Grünes Team im AGS
Für eine barrierefreie Zukunft
Wir haben den Protesttag zur Gleichstellung von behinderten Menschen am 5. Mai zum Anlass genommen, um den gemeinsamen Antrag „Für eine barrierefreie Zukunft – Kampagne zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen“ in den Landtag einzubringen. In der Praxis ist es besonders die gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilhabe am Arbeitsmarkt, die für Menschen mit Behinderungen eine Herausforderung darstellt.
Insgesamt leben in NRW rund 1,9 Millionen Menschen mit Behinderungen. Besonders auf dem Arbeitsmarkt darf es keine Hindernisse geben, die behinderte Menschen und Arbeitgeber*innen von einer Beschäftigung abhalten. Auch unser Ziel ist klar: Mindestens fünf Prozent der Neueinstellungen in der Landesverwaltung sollen künftig Menschen mit Behinderungen sein.
Wir freuen uns ganz besonders darüber, dass der Antrag von uns in leichter Sprache eingebracht wurde, denn davon profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern auch ältere Menschen, Zugewanderte sowie Kinder und Jugendliche.
Kampf gegen Einsamkeit hat begonnen
Die Zahl der Menschen in NRW, die unter chronischer Einsamkeit leiden, hat während der Pandemie stark zugenommen. Einsamkeit ist keine Krankheit, aber sie kann krank machen. Auch deshalb ist es wichtig, die Stigmatisierung abzubauen und das Thema öffentlich anzusprechen. Gemeinsam mit der CDU haben wir einen umfangreichen Antrag mit konkreten Maßnahmen gegen Einsamkeit in den Landtag eingebracht. Damit werden wir den ehrenamtlichen Einsatz zur Bekämpfung von Einsamkeit weiter stärken.
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die unter Einsamkeit und Depressionen leidet, steigt stetig an. Um den Ursachen auf den Grund zu gehen, werden wir dazu eine Studie in Auftrag geben, die daraus gezielt Maßnahmen entwickelt. Wir werden eine Strategie zur Einsamkeitsbekämpfung und -prävention erarbeiten unter Einbeziehung von Expert*innen und Bündelung von Best-Practice-Beispielen. Des Weiteren bitten wir die Landesregierung, einen Aktionsplan gegen Einsamkeit mit konkreten Maßnahmen zu erstellen und eine Einsamkeitskonferenz mit Beteiligten und Betroffenen einzuberufen.
Bundesrat stimmt für Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkt
Wir freuen uns über die Zustimmung des Landes NRW und des Bundesrates zu dem Gesetz des Bundestages, das für eine stärkere Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts sorgen soll. Mit diesem sollen mehr Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt, in Arbeit zu gehalten und zielgenau unterstützt werden. Dies soll unter anderem durch die Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber*innen erreicht werden, die trotz Beschäftigungspflicht keinen behinderten Menschen beschäftigen. Die Mittel aus der Ausgleichsabgabe sollen sich künftig auf die Förderung der Beschäftigung von behinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt konzentrieren.
Die Länder fassten zugleich eine begleitende Erschließung, in der sie fordern, Hindernisse bei der Gewährleistung des uneingeschränkten Zugangs zu Leistungen der Pflegeversicherung für alle Menschen mit Behinderungen zu beseitigen.
Anhörung Kindergesundheit: Prävention und Gesundheitsförderung stärken
Am 10. Mai fand im Landtag eine wichtige Anhörung zum Thema Kindergesundheit statt. Die Sachverständigen haben klar gemacht: die Pandemie hat den bereits bestehenden Zusammenhang zwischen Gesundheit und Armut weiter verschärft. Viele Kinder leiden unter Bewegungsmangel oder psychischen Belastungen. Umso mehr sollte frühzeitige Prävention eine klare Priorität bekommen, damit sich chronische Erkrankungen im Kindheitsalter gar nicht erst entwickeln. Es gibt viele gute Präventionsprojekte im Land, aber es fehlt oft die Vernetzung zwischen den Trägern, sodass mögliche Synergien nicht ausgeschöpft werden können. Professorin Joisten von der Sporthochschule Köln sprach sich darüber hinaus für einen „Health In All Policies“-Ansatz aus: erst wenn Gesundheitsförderung in allen Politik- und Gesellschaftsbereichen systematisch verankert ist, können wir einen durchschlagenden Erfolg bei der Prävention erreichen.
Auftaktveranstaltung zur Fachkräfteoffensive NRW
Am 11. Mai fand die Auftaktveranstaltung zur Fachkräfteoffensive NRW der Landesregierung im Congress Center Düsseldorf (CCD) statt, an der auch unter anderem unser arbeitsmarktpolitischer Sprecher Benjamin Rauer sowie unser Sprecher für Handwerk und Mittelstand Marc Zimmermann teilnahmen. In mehreren Diskussionsrunden und Fachpanels tauschten sich Minister*innen, Gewerkschaften, die Regionaldirektion der BA NRW und Verbände zu den verschiedenen Herausforderungen statt, mit denen sich NRW im Bereich der Arbeits- und Fachkräftesicherung konfrontiert sieht. Besonders begrüßten wir, dass insbesondere Frauen in männerdominierten Berufen, Jugendliche und Menschen mit Behinderung Raum bekamen, ihre Wünsche und Bedürfnisse an ein erfülltes Arbeitsleben zu äußern. Denn gerade in diesen Personengruppen steckt noch eine Menge Potenzial, das wir nicht verschenken dürfen. Klar ist, dass Unternehmen, Gewerkschaften, Kammern und Landesregierung gemeinsam an einem Strang ziehen müssen, um attraktive Arbeitsbedingungen, insbesondere in sozialen und gesundheitlichen Branchen, zu schaffen. Gleichzeitig müssen wir Barrieren abbauen, die es Menschen mit Einwanderungsgeschichte, Personen mit Behinderungen, oder Menschen mit Familienverantwortung erschweren, ihren beruflichen Wünschen nachzugehen. Die gelungene Auftaktveranstaltung markiert lediglich einen Startschuss für weitere Austauschs und Diskussionsrunden. Die Fachkräftestrategie NRW ist hier zu finden.
Portrait des Monats
Meral Thoms ist Sprecherin für Gesundheitspolitik der Landtagsfraktion und Mitglied im Wissenschafts-Ausschuss.
Meral studierte Soziologie und Psychologie an der Universität Düsseldorf und war langjährig in der Forschung, Beratung und als Dozentin/Trainerin tätig, u.a. zu den Themen gesundheitliche Bildung, Gesundheitsförderung, Prävention und Diversität.
Dieser Hintergrund prägt ihre gesundheitspolitische Arbeit bis heute: Meral setzt sich für einen Perspektivwechsel in der Gesundheitspolitik ein, der frühzeitige Gesundheitsförderung und Prävention in den Fokus nimmt. Ihr Anspruch ist, dass jedes Kind die Chance auf einen gesunden Start ins Leben haben muss, unabhängig vom Status der Eltern und dem Wohnort, sei es im urbanen oder ländlichen Raum.
Zudem macht sie sich stark für eine klimagerechte Gesundheitsversorgung. In dem Antrag „Klimaschutz ist Gesundheitsschutz“, den Meral für die Grüne Fraktion maßgeblich mit auf den Weg gebracht hat, haben die regierungstragenden Fraktionen die Basis für eine klimagerechte Gesundheitspolitik gelegt. So werden u.a. Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung in den Krankenhäusern in NRW mit mehr als 800 Mio. € gefördert.
Meral ist in Düsseldorf aufgewachsen. Die Liebe hat sie an den Niederrhein geführt. Heute lebt sie mit Mann und Hund in Tönisvorst bei Krefeld. Sie entspannt gerne bei Yoga, Spaziergängen in der Natur oder beim gemeinsamen Kochen mit Freundinnen und Freunden.
Merals Motto lautet „weltoffen und am Niederrhein zu Hause“. Sie stammt aus einer internationalen Familie mit Wurzeln in Deutschland, der Türkei und Mazedonien.
Gut zu wissen: Über aktuelle Tagesordnungen, Anhörungen und Livestream-Übertragungen des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales informiert die Webseite des Landtags.