Der Opel-Aufsichtsrat hat am 17.04. das Ende der Produktion von Opel in Bochum zum En- de 2014 beschlossen. Vorstand und Aufsichtsrat haben zugleich Forderungen für die Aufnahme von Gesprächen über…
Wirtschaft
Schneckenburger: GM muss sich finanziell an Perspektiven für Bochum beteiligen
Zur Entscheidung des Aufsichtsrates, den Automobil-Standort Bochum Ende 2014 zu schließen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern bestehenden Untersuchungsausschuss ein. Die Verteilung der zu vergebenden Sitze im…
Schneckenburger: Öffentliche Vergabe fair gestalten
Zur heutigen Anhörung zur Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG NRW) erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg
I. Ausgangslage: Die TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG (TSTG) in Duisburg wurde 1894 gegründet und 2001 von ThyssenKrupp an die voestalpine verkauft. Am 13.03.2012 verkündete die voestalpine AG…
Daniela Schneckenburger/Thomas Eiskirch: Regelung der NRW-Ladenöffnungszeiten mit Augenmaß
Zur heutigen Anhörung zum nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetz im Landtag erklären Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Schneckenburger: GM muss Zusagen einhalten
Zur angedrohten früheren Schließung des Bochumer Opel-Werkes, falls die ArbeitnehmerInnen nicht bald einem Sanierungsplan zustimmen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Ladenöffnungsgesetz
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, die Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG NRW ) zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht (Drucksache 16/1572). Dieser Entwurf wurde…
„Die Chemische Industrie ist Innovationsmotor für NRW“
Die GRÜNE Fraktion beantragt für diese Legislaturperiode die Enquete-Kommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“. Darüber wird an diesem Mittwoch im Plenum entschieden.
Priggen: Unsere Solidarität gilt den Opel-Beschäftigten
Zur Ankündigung, dass Opel ab 2016 keine Fahrzeuge mehr in Bochum produzieren will, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: