Zur Ankündigung, dass Opel ab 2016 keine Fahrzeuge mehr in Bochum produzieren will, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Wirtschaft, Industrie, Innovation, Strukturwandel
DS 16/1667 Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!
Am Vormittag des 10. Dezember informierte die Geschäftsführung der Adam Opel AG auf einer Betriebsversammlung darüber, dass die Endmontage von Fahrzeugen am Standort Bochum im Jahr 2016 beendet werden soll….
DS 16/1629 Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze
I. Die führenden Forschungsinstitute haben Anfang Oktober 2012 ihre Vorhersagen für 2012 und 2013 nach unten revidiert. In ihrem Herbstgutachten sagten sie für Deutschland ein Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent in…
DS 16/1572 Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
A Problem und Regelungsbedürfnis Nordrhein-Westfalen hat mit Wirkung vom 21. November 2006 die im Rahmen der Föderalismusreform vom Bund zum 1. September 2006 auf die Länder übergegangene Gesetzgebungskompetenz zum Ladenschluss…
Tariftreue- und Vergabegesetz im ÖPNV
Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche wurde im Landtagsplenum das Tariftreue- und Vergabegesetz im Hinblick auf die Umsetzung im Bereich des ÖPNVs diskutiert. Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider…
DS 16/1260 Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen
I. Der Landtag stellt fest Der Tourismus gehört in den Fokus der Wirtschaftspolitik des Landes. Der Hauptgrund dafür ist seine Doppelfunktion: Zum einen stellt der Tourismussektor selbst als Wertschöpfungsquelle eine…
Schneckenburger: Rückenwind für das Mittelstandsgesetz
Zur heutigen Anhörung des Mittelstandsgesetzes erklärt Daniela Schneckenburger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
GEMA-Tarifstruktur
Liebe Freudinnen und Freunde, in vielen Städten wächst in bei Veranstaltern aus der Musikbranche der Ärger über die geplante Tarifreform der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte aus)….
Schneckenburger: GEMA muss ihr Tarifmodell überarbeiten
„Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn die GEMA ihre Tarifstruktur transparenter gestalten will. Allerdings schadet sie mit dem neuem Tarifmodell den Club- und Diskothekenbesitzerinnen und -besitzern und damit auch den Künstlerinnen…
Schneckenburger: Etappensieg für Opel-Standort Bochum
„Das ist ein Etappensieg, aber nicht die Rettung für die Beschäftigten am Standort Bochum. Ob die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tatsächlich aufatmen können, wird sich erst in den nächsten Monaten herausstellen,…