Die Rheinflotte umfasst etwa 10.000 Schiffe im Güterverkehr. Davon fahren rund die Hälfte unter niederländischer Flagge, ein viertel unter deutscher Flagge, die anderen Schiffe gehören Eignern aus Belgien, Frankreich, Luxemburg…
Verkehr, Mobilität
In Hessen fallen (bei Kontrollen) erschreckend viele LKW-Fahrer bei Alkoholkontrollen auf – Wie wird in NRW kontrolliert?
Medienberichten war zu entnehmen, dass in Hessen in der Nacht vom Sonntag zum Montag eine Schwerpunktkontrolle bei LKW-Fahrern stattgefunden hat, bei der erschreckend viele Fälle von Trunkenheit am Steuer festgestellt…
„Die Lüge vom sauberen LKW“ im ZDF…
… – abgeschaltete Harnstoffeinspritzung bei LKW führt zu tausenden Tonnen Stickoxiden zusätzlich auch im Raum Köln, Düsseldorf und dem Ruhrgebiet! Was unternimmt die Landesregierung um die „Hintergrundbelastung“ zu minimieren? Die…
Kosten der Tunnelvariante 8-streifiger Ausbau der A3 in Leverkusen
Laut einer Vorlage an den Verkehrsausschuss (MMV 17/1370) aus November 2018 befürwortet die Landesregierung für den Abschnitt der A1 zwischen der Anschlussstelle Leverkusen-West und dem Kreuz Leverkusen eine Tunnellösung und…
Abstellen von Lastenrädern und Fahrradanhängern in Garagen
Laut der Sonderbauverordnung – SBauVO NRW dürfen in Mittel- und Großgaragen zwar Fahrräder auf (KFZ-)Stellplätzen abgestellt werden, aber nur, wenn sie die Nutzbarkeit der (KFZ-)Stellplätze nicht einschränken. Für Lastenfahrräder, die…
Will die Landesregierung die Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn ohne Beteiligung des Landtages und seiner Ausschüsse verlängern,…
…obwohl sie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1728 (Drucksache 17/4257) vorgibt, die Rechte des Parlamentes zu wahren? In der Antwort auf die Kleine Anfrage 1728 (Drucksache 17/4257) beantwortete…
Arbeitet die Landesregierung daran, die Vereinbarungen mit den Niederlanden im Bereich Binnenschifffahrt zügig umzusetzen?
Am 19.11.2018 haben das Königreich der Niederlande und das Land Nordrhein-Westfalen die „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität und Verkehr“ unterzeichnet. Eine zentrale Rolle in dieser Vereinbarung nimmt…
Sanierung der L239 zwischen Ratingen und Mettmann
Im November 2018 wurden von Straßen.NRW Pläne für eine Sanierung der Landstraße L239 in Ratingen Schwarzbachtal vorgestellt. Diese befindet sich im Abschnitt zwischen der Autobahn A 3 und der Autobahn…
Unterstützung des Landes bei Schadensersatzklagen der Kommunen gegen die Automobilhersteller
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der Fuhrpark des Landes ist vom Dieselskandal und dem damit einhergehenden Wertverlust von Dieselfahrzeugen betroffen, auch…
Schadensersatzklage des Landes NRW gegen die Automobilhersteller
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Das Land hat landesweit Tausende von Dieselautos im Einsatz, vor allem bei der Polizei. Viele dieser Fahrzeuge sind von…