Zur PFT-Belastung des Grundwassers in Düsseldorf erklärt Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Umweltschutz
Brems: Schutz des Grundwassers ist das Maß aller Entscheidungen
In der heutigen Sitzung hat die Grüne Fraktion das Positionspapier „Einsatz der Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas verhindern – Wasser- und Umweltschutz vor Wirtschaftsinteressen stellen“ (siehe Anhang) beschlossen. Dazu erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
DS 16/1821 Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbands- gesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
A Problem und Regelungsbedarf 1. Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG Seit 1989 gibt es in Nordrhein-Westfalen für die Aufarbeitung und Sanierung von mit Altlasten belasteten Flächen eine Zusammenarbeit…
Anti-Atom, Verbraucher- und Umweltschutz Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, „Ende der Konfrontation mit der Industrie“ – so kommentierte der General-Anzeiger am 11. Dezember die von unserer Landtagsfraktion beantragte Enquete-Kommission zur „Zukunft der chemischen Industrie in…
„Die Chemische Industrie ist Innovationsmotor für NRW“
Die GRÜNE Fraktion beantragt für diese Legislaturperiode die Enquete-Kommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“. Darüber wird an diesem Mittwoch im Plenum entschieden.
DS 16/1630 Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren
I. Ausgangssituation Drängende globale Umweltprobleme wie der durch CO2-Ausstoß verursachte Klimawandel, die Ressourcen- und Rohstoffverknappung (insbesondere beim Öl), der dramatische Verlust der Biodiversität wie auch die „Vermüllung“ der Meere, sind…
DS 16/1286 Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen
A Problem und Regelungsbedarf Die Erreichung des guten Zustandes der Oberflächengewässer und des Grundwassers ist das zentrale Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie. Mit dem Programm „Lebendige Gewässer“, in dem insbesondere Gewässerstruktur- und…
DS 16/1264 Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
A Problem und Regelungsbedarf In NRW gibt es rund 60.000 km öffentlicher Kanäle und etwa 200.000 km private Abwasser-leitungen. Die Durchführung sogenannter Dichtheitsprüfungen wurde in NRW für die Betrei-ber privater…
DS 16/1265 Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung -SüwAbw
A. Problemstellung Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) regelt die grundsätzlichen bundesweit geltenden Anforderungen an Bau und Betrieb von Abwasseranlagen. Nach § 60 WHG dürfen AbwasseranIagen nur nach den allgemein anerkannten Regeln der…
DS 16/1260 Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen
I. Der Landtag stellt fest Der Tourismus gehört in den Fokus der Wirtschaftspolitik des Landes. Der Hauptgrund dafür ist seine Doppelfunktion: Zum einen stellt der Tourismussektor selbst als Wertschöpfungsquelle eine…