Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Ihnen und Euch meinen aktuellen Europa-Newsletter aus dem Landtag NRW senden zu können. Der Haushalt 2013 wurde verabschiedet…
Publikationen
Der Bau von Einkaufzentren „auf der grünen Wiese“ wird deutlich erschwert
Liebe Freundinnen und Freude, an vielen Orten in NRW wurden Factory- und Designer-Outlet-Center „auf der grünen Wiese“ geplant. Die Landesregierung ist dabei, die Ansiedlung solcher Großvorhaben landesplanerisch zu steuern, um…
Fairer Handel und saubere Kleidung
Liebe Freundinnen und Freude, am 24. April stürzte ein Fabrikgebäude in Savar nahe der Hauptstadt Dhaka in Bangladesch ein. Das Gebäude, in dem sich mehrere Textilfabriken befanden, hatte schwere Sicherheitsmängel….
Schulsozialarbeit weiterführen
Liebe Freundinnen und Freunde, Schulsozialarbeit leistet eine wertvolle Unterstützung bedürftiger Kinder und Jugendlicher ergänzend zum Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule und hat positive Auswirkungen auf das Schulleben insgesamt. Im Rahmen…
Ladenöffnungszeiten
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat heute in zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beraten und beschlossen. Ziel des neuen Gesetzes ist es, den Sonntagsschutz in NRW…
Erhaltungsmaßnahmen an Landstraßen
Liebe Freundinnen und Freunde, „Erhalt vor Neubau“, so hat die rot-grüne Regierungskoalition die Prioritäten im Straßenbau neu bestimmt. In diesem Jahr hat sich der Haushaltsansatz für „Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen“ um…
Energie- und Klimaschutz April 2013
Liebe Energie- und Klimaschutzinteressierte in NRW, in der EU wird weiterhin heiße Luft produziert, denn eine Mehrheit der Abgeordneten lehnte einen Entwurf der EU-Kommission ab, der vorsah 900 Millionen Treibhausgasminderungszertifikate…
Denkmalschutz
Liebe Freundinnen und Freunde, während der Osterferien gab es einige Presseberichte, die einen beschlossenen Rückzug des Landes aus der Förderung des Denkmalschutzes durch die Landesregierung unterstellten. Über die tatsächliche Sachlage…
Sozialpolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, trotz der Osterferien noch einige kurze Informationen, die ich wichtig finde. Zum einen über den Diversity-Tag der „Charta der Vielfalt“, dem ich eine rege Beteiligung auch…
Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. März 2013 – 1 BVR 730/13 – wurde die Verfassungsbeschwerde von diversen Gastwirten…