ACTA wurde in einem intransparenten Verfahren ausgehandelt. Es war an vielen Stellen unklar formuliert, ließ zentrale Rechtsbegriffe undefiniert und sah nur unzureichende Datenschutzstandards vor. ACTA hätte den Einstieg in die…
Pressemitteilung
Rüße: Aigner schiebt Verantwortung ab – Remmel handelt
„Die von NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel vorgestellte zweite Studie zum Antibiotikaeinsatz in der Geflügelmast zeigt überdeutlich auf, wie groß der Handlungsbedarf ist. Nordrhein-Westfalen ist bislang das einzige Bundesland, das den Antibiotikaeinsatz…
Schneckenburger: Politische Empfehlungen für Umgang mit Wohnungs-Heuschrecken gesichert
„Ich freue mich, dass die Enquete-Kommission in der neuen Legislaturperiode die Arbeit wieder aufnehmen und zu Ende führen wird. Auf diese Weise können wir garantieren, dass die Erkenntnisse der Gutachten…
Rüße: Neuer Bauernpräsident fährt in alten Gleisen
„Joachim Rukwied startet in seine Amtszeit mit dem bedauerlichen Eingeständnis, dass er nicht zu den notwendigen Kurskorrekturen in der Agrarwirtschaft bereit ist. Er positioniert sich gegen die ab 2014 geplante…
Schäffer: Mehr Prävention gegen antidemokratische Bestrebungen
„Der Bericht ist ein Beleg für die zunehmende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen. Das Jahr 2011 markiert einen neuen Höchststand rechtsextrem motivierter Gewaltdelikte. Dieser Entwicklung müssen wir uns stellen…
Schneckenburger: Etappensieg für Opel-Standort Bochum
„Das ist ein Etappensieg, aber nicht die Rettung für die Beschäftigten am Standort Bochum. Ob die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tatsächlich aufatmen können, wird sich erst in den nächsten Monaten herausstellen,…
Der Christopher Street Day oder Was hat eine Straße mit Gleichberechtigung zu tun?
Der Christopher Street Day (CSD) findet jedes Jahr in den Sommermonaten in verschiedenen Städten Deutschlands statt. Es gibt Demonstrationen gegen Homophobie und Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans-*, und intersexuellen Menschen (LSBTTI).
Für einen konsequenten Nichtraucherschutz
Rauchen hat nicht nur negative gesundheitliche Auswirkungen für die Rauchenden selbst sondern im besonderen Maße auch auf die Personen in der Umgebung. Dieses sogenannte Passivrauchen schädigt die Gesundheit auch der Nichtraucherinnen und Nichtraucher massiv. Der Tabakrauch, der beim Passivrauchen eingeatmet wird, enthält die gleichen giftigen und krebserzeugenden Substanzen wie der von Raucherinnen und Raucher inhalierte Rauch.
Rio+20: Chance vertan
Die Erwartungen im Vorfeld des UN-Gipfels „Rio+20“ waren groß. 1992 schien der Erdgipfel von Rio der Beginn eines neuen Politikverständnisses, eines neuen globalen Verantwortungsgefühls zu sein. Die Staatengemeinschaft beschloss, Hunger, Armut, Krankheit, Umweltzerstörung und Artensterben nicht länger hinzunehmen, sondern gemeinsam aktiv dagegen anzugehen. 20 Jahre später kam die Weltgemeinschaft wieder in Rio zusammen, um Bilanz zu ziehen und neue Impulse für die nächsten 20 Jahre zu setzen.
Priggen: Neues Gaskraftwerk in Niehl beschleunigt die Energiewende
Wir brauchen flexible und effiziente Gaskraftwerke bis zum vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Gerade Anlagen, die mit Kraft-Wärme-Kopplung betrieben werden, leisten einen entscheidenden Beitrag. Sie sind die technisch beste Ergänzung…