Zur Fortführung der Koalitionsverhandlungen in Berlin erklärt Stefan Engstfeld, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Zum Weltgedenktag der Straßenverkehrsopfer: Nachdenken!
Es gibt viele Gedenk- und Aktionstage. Deshalb erregt ein einzelner oft kaum mehr Aufmerksamkeit wie dieser: Jeder dritte November-Sonntag ist der Weltgedenktag der Straßenverkehrsopfer. Verkehrsunfälle sind täglich präsent in den…
Beer: NRW bietet beide Wege zum Abitur an
Zur Erklärung der Bürgerinitiative zur Wiedereinführung der neunjährigen Regelschulzeit an Gymnasien in NRW erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Seidl: Mehr Mitsprache und Transparenz an den Hochschulen in NRW
Zur Vorstellung des Entwurfs für ein neues Hochschulgesetz in NRW erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Verbesserte Hilfe für Vergewaltigungsopfer
Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag NRW haben sich bei den Verhandlungen über den Haushalt 2014 auf zusätzliche Mittel in Höhe von 400.000 Euro für eine flächendeckende anonyme Spurensicherung bei Vergewaltigungen verständigt. Dazu erklärt Josefine Paul, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Norbert Römer/ Reiner Priggen: „Land hilft den Kommunen mit weiteren 90 Millionen Euro im Jahr“
Zur weiteren Konsolidierung der Kommunalfinanzen haben SPD und Grüne einen zweiten Stärkungspakt aufgelegt. Bislang sollten die rund 182 Millionen Euro jährlich, die 27 Kommunen aus der Schuldenfalle helfen sollen, von 59 finanzstarken Städten und Gemeinden als Solidarumlage getragen werden. Wie die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen heute beschlossen haben, wird das Land einen Teil der Zahlungen übernehmen. Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen:
Schneckenburger: Arbeit von Vereinen und Ehrenamtlern im Denkmalschutz gesichert / Flächenpool verankert
Bei den Verhandlungen über den Haushalt 2014 haben die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag ein Paket zur Sicherung und Weiterentwicklung des Denkmalschutzes in NRW vereinbart. Neben der Umstellung von Mitteln auf eine Kreditfinanzierung konnte auch für kleine Maßnahmen in der Baudenkmalpflege ein Zuschussprogramm im Volumen von rund 2 Millionen Euro gesichert werden.
Keine Verbote auf Kosten der Frauen
90 Prominente fordern auf Initiative der EMMA-Herausgeberin Alice Schwarzer die Abschaffung der Prostitution. Dabei spiegelt der Appell eine sehr undifferenzierte Haltung gegenüber dem Thema Prostitution wider, die weder der Thematik…
Priggen: System der Ausnahmen muss auf den Kern zurückgeführt werden
Zur Diskussion um die Ausnahmeregelungen bei der Ökostrom-Umlage für energieintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Annette Watermann-Krass/ Norwich Rüße: Mehr Schutz für Böden und Wälder beim Weihnachtsbaum-Anbau
Der Umweltausschuss im Landtag NRW hat soeben dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landesforstgesetzes zugestimmt. Darin wird der Anbau von Weihnachtsbäumen erstmals geregelt. Dazu erklären Annette Watermann-Krass, forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW: