Die Lokalausgabe der Westfalenpost im Ennepe-Ruhr-Kreis berichtete am 16.08.2017 und 18.08.2017 über vier minderjährige Geflüchtete, die sich als Pfadfinder in Herdecke-Ende engagieren. Den geflüchteten Kindern aus dem Irak wurde von…
Integration
Antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr 2017
Vorbemerkung In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als u.a. unzivilisiert, frauenfeindlich und gewalttätig gezeichnet und abgewertet werden….
Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT
Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî İstihbarat Teşkilâtı – kurz: MIT) der Bundesregierung mehrere Listen und Aktenkonvolute übergeben haben, auf denen…
Familiennachzug aus Afghanistan
Bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, am 31. Mai 2017 wurde das Gebäude der Deutschen Botschaft nach Informationen des Auswärtigen Amtes so stark beschädigt, dass die Visastelle und…
Afghanistan ist nicht sicher – Abschiebungen aussetzen – Schutzbedarf der Geflüchteten anerkennen
Ausgangslage Am 31. Mai 2017, an dem Tag, an dem erneut ein Abschiebeflug der Bundesregierung aus Deutschland nach Kabul starten sollte, starben mindestens 150 Menschen bei einem Anschlag in der…
Mostofizadeh: Debatte um Doppelpass ist populistisches Ablenkungsmanöver
Zur Debatte über die doppelte Staatsbürgerschaft erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Praxisbeispiele für kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben bereits in unserem vergangenen Kommunalinfo über die kommunalen Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik informiert. Nach unserer gleichnamigen Veranstaltung am 29….
CDU und FDP verhindern Kommunales Wahlrecht für alle in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE setzen uns seit Jahrzehnten auf allen Ebenen für das Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige – also Personen mit einer Staatsangehörigkeit eines Landes, das nicht zur EU…
Mehrdad Mostofizadeh: Demokratie lebt von Beteiligung
Zur Debatte über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, aktuell vergeht kein Tag, an dem nicht neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in die öffentliche Diskussion eingebracht werden, insbesondere von Bundesinnenminister und CSU-Parteivorsitzendem,…