Schwimmbäder sind Teil der kommunalen Infrastruktur. Ausreichende und leichtzugängliche Schwimmflächen sind Voraussetzung für das Lernen von Schwimmen sowohl für Kinder als auch für Erwachsene. Sie bieten darüber hinaus Freizeit- und…
Sport
Polizeieinsatz in Bielefeld bei dem Zweitligaspiel zwischen dem DSC Arminia Bielefeld und dem FC St. Pauli am 4. November 2018
Am 4. November 2018 fand in Bielefeld ein Zweitligaspiel des Fußballvereins FC St. Pauli bei der DSC Arminia Bielefeld statt. Zu dieser Auswärtsbegegnung sollen laut einem Bericht der taz vom…
Erste Bewertung der Deckungsfähigkeit von Sportpauschale, Schul-/ Bildungspauschale und Investitionspauschalen
Mit dem Haushaltsjahr 2018 nahm die schwarz-gelbe Landesregierung eine wesentliche Änderung im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) vor. Befristet auf zunächst 3 Jahre, also bis zum Haushaltsjahr 2020, wurden die Sonderpauschalen (Sportpauschale sowie…
Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland
Zwei schriftliche Anfragen der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergaben, dass die Bundespolizei sowohl anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 als auch der Fifa- Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 Datensätze, von in der sogenannte…
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann. Die Welt berichtete am 20. März 2018 darüber, dass Innenminister…
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann. Die Welt berichtete am 20. März 2018 darüber, dass Innenminister…
Sportpolitik: Übermittlung von Personendaten im Vorfeld des Confed-Cups nach Russland
Liebe Freundinnen und Freunde, schon lange begleiten wir GRÜNE auf den unterschiedlichen politischen Ebenen intensiv die Frage des Datenschutzes im Zusammenhang mit Personendaten, die rund um Fußballspiele gesammelt werden. Vor…
Mehrfachsanktionierung von Fußballfans in NRW
Im Frühjahr 2016 wurden 15 Ultras des SC Rot-Weiß Oberhausen e.V. durch die Stadt Oberhausen aufgefordert sich einer Medizinisch Psychologischen Untersuchung (MPU) zu unterziehen. Begründet wurde die Aufforderung entsprechend §…
Übermittlung von Personendaten nach Russland
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 in Russland, die Datensätze von fünf Personen aus der Datei…
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 in Russland, die Datensätze von fünf Personen aus der Datei…