Musikschulen sind öffentliche gemeinnützige Einrichtungen der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag und fördern die Persönlichkeitsentwicklung, Kreativität, Leistungsbereitschaft, Ausdauer und Konzentration. Sie sind Orte…
Kultur, Medien, Sport
Olympische und Paralympische Spiele nach Nordrhein-Westfalen holen: Gemeinsam für eine Bewerbung der Städteregion „Rhein Ruhr City 2032“
Der Landtag begrüßt die Initiative aus der Bürgerschaft, die sich für eine nordrhein-westfälische Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele des Jahres 2032 ausgesprochen hat. Die große Sportbegeisterung der Menschen…
Wie unterstützt die Landesregierung Kommunen und Sportvereine, den Austrag von Mikroplastik durch bestehende Kunstrasenplätze in die Umwelt zu minimieren?
Der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, hatte in den vergangenen Monaten bei Sportvereinen und Kommunen zu Verunsicherungen und großer Sorge geführt. Denn Kunstrasenplätze, welche…
Sanierungsstau bei Schwimmbadsanierungen NRW
Schwimmbäder sind Teil der kommunalen Infrastruktur. Ausreichende und leichtzugängliche Schwimmflächen sind Voraussetzung für das Lernen von Schwimmen sowohl für Kinder als auch für Erwachsene. Sie bieten darüber hinaus Freizeit- und…
Morddrohungen gegen Journalistinnen und Journalisten
Die Morddrohungen gegen den Journalisten Georg Restle haben in der vergangenen Woche zu Recht für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Restle erhielt nach seinem Kommentar in den Tagesthemen zur vom Bundesamt für…
Freie Eintritte in NRW-Museen für Kinder und Jugendliche
I. Ausgangslage Museen halten in ihren Beständen einen immensen Schatz kultureller Darbietungen vor. Ihre Aufgaben umschließen mindestens das Sammeln, Bewahren, Erhalten, Erforschen und Ausstellen. Insbesondere Kinder und Jugendliche sollen davon…
Polizeieinsatz in Bielefeld bei dem Zweitligaspiel zwischen dem DSC Arminia Bielefeld und dem FC St. Pauli am 4. November 2018
Am 4. November 2018 fand in Bielefeld ein Zweitligaspiel des Fußballvereins FC St. Pauli bei der DSC Arminia Bielefeld statt. Zu dieser Auswärtsbegegnung sollen laut einem Bericht der taz vom…
Erste Bewertung der Deckungsfähigkeit von Sportpauschale, Schul-/ Bildungspauschale und Investitionspauschalen
Mit dem Haushaltsjahr 2018 nahm die schwarz-gelbe Landesregierung eine wesentliche Änderung im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) vor. Befristet auf zunächst 3 Jahre, also bis zum Haushaltsjahr 2020, wurden die Sonderpauschalen (Sportpauschale sowie…
Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland
Zwei schriftliche Anfragen der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergaben, dass die Bundespolizei sowohl anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 als auch der Fifa- Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 Datensätze, von in der sogenannte…
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann. Die Welt berichtete am 20. März 2018 darüber, dass Innenminister…