Der Landtag hat diese Woche das neue Kulturfördergesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Ab jetzt gilt: Kultur ist in NRW Gesetz. Das Kulturfördergesetz gießt als erstes seiner Art in der Bundesrepublik die Kulturförderung in gesetzliche Form und verleiht ihr damit eine bis dato nicht gekannte öffentliche Wertigkeit, Transparenz und Verlässlichkeit. Dazu erklären Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion:
Kultur & Medien
Oliver Keymis/Andreas Bialas: „Kulturförderung wird Gesetz“
Zur heutigen Einbringung des Kulturfördergesetzes in den Landtag von Nordrhein-Westfalen erklären Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Vogt/Keymis: Novelle des Landesmediengesetzes setzt klare Akzente zur Verbesserung der Medienlandschaft in NRW
Alexander Vogt/Oliver Keymis
„Novelle des Landesmediengesetzes setzt klare Akzente zur Verbesserung der Medienlandschaft in NRW“
Öffentlich-rechtliches Telemedienangebot für Beitragszahlerinnen und –zahler verbessern (Abschaffung der 7-Tage-Frist)
Ausgangslage Die Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis90/Die Grünen sieht die Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor, zum Beispiel durch den schrittweisen Ausstieg aus der Werbung und die Verbesserung des öffentlich-rechtlichen Telemedienangebots….
Keymis: Dank und Glückwunsch an Roberto Ciulli
Zur Verleihung des NRW-Staatspreises an den Theatermacher Dr. Roberto Ciulli erklärt Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Denkmalförderung beschreitet neue Wege
Zur Neuausrichtung der Denkmalförderung in Nordrhein-Westfalen erklärt Daniela Schneckenburger, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018
I. Ausgangslage Die niederländische Stadt Maastricht und die mit der Stadt kooperierende Euregio Maas- Rhein sind gemeinsam mit Eindhoven und Leeuwarden in der Endausscheidung um den Titel Europäische Kulturhauptstadt. Am…
Priggen/Keymis: Herzlichen Glückwunsch, Tom Buhrow!
Zur Wahl Tom Buhrows zum Intendanten des WDR erklären Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender, und Oliver Keymis, medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Mitglied des WDR-Rundfunkrates:
Freihandelsabkommen EU – USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen!
I. Ausgangssituation Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten bereiten derzeit die Verhandlungen für ein transatlantisches Freihandelsabkommen vor. Die EU-Kommission hat am 13. März 2013 ihren Mandatsentwurf zur Aufnahme der Gespräche…
Keymis: Betroffenheit über den Verlust von dapd
Zur Einstellung der Berichterstattung der Nachrichtenagentur dapd erklärt Oliver Keymis, medienpolitischer Sprecher, im Namen der gesamten GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: