Zum 10. Jahrestag des Anschlags in der Kölner Keupstraße erklärt Arif Ünal, Kölner Abgeordneter der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Innenpolitik
Schäffer: Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus in NRW
Zur Diskussion über einen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten müssen im Fokus stehen
Zum Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2013 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Grüne Landtagsfraktion besucht die Feuerwehren vor Ort
Am kommenden Montag, 24. Februar 2014, besuchen die 29 Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion verschiedene Feuerwehren in ihren Wahlkreisen, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen, und um sich über die Einsätze und Herausforderungen zu informieren. Die Aktion wurde mit Hilfe des Verbandes der Feuerwehren in NRW organisiert. In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit rund 80.000 ehrenamtliche und 13.000 hauptamtliche Feuerwehrleute. Nur durch ihr Engagement ist ein flächendeckender Feuerschutz in NRW möglich. Dazu erklären Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW, und Christoph Schöneborn, Landesgeschäftsführer des Verbands der Feuerwehren in NRW (VdF NRW e.V.):
Fair Play bei internationalen Sportgroßveranstaltungen
Ausgangssituation Das Gebot des Fair Play ist ein elementarer Bestandteil des Sports. Neben der Einhaltung der jeweils sportspezifischen Regeln, bedeutet Fairness im Sport auch die Achtung des sportlichen Gegners, sowie…
Verena Schäffer/Thomas Stotko: „Zulage für Mehrarbeit bei der Feuerwehr wird erhöht“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Zulage für freiwillige erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst (Opt-Out Zulage) in NRW erhöht werden soll. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Landtag NRW, Verena Schäffer, und der innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thomas Stotko:
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen
A Problem Mit dem Gesetz über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen wird den Kommunen ermöglicht, eine Zulage an Feuerwehrleute für den…
Paul: Verbesserte Hilfe für Vergewaltigungsopfer
Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag NRW haben sich bei den Verhandlungen über den Haushalt 2014 auf zusätzliche Mittel in Höhe von 400.000 Euro für eine flächendeckende anonyme Spurensicherung bei Vergewaltigungen verständigt. Dazu erklärt Josefine Paul, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Erste öffentliche Sitzung schafft mehr Transparenz beim Verfassungsschutz
Morgen wird das Parlamentarische Kontrollgremium erstmals öffentlich tagen (Beginn: 10.00 Uhr). Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Innenpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte: NRW muss die direkte Demokratie weiter stärken
Zum vorgestellten Ländervergleich zu Volks- und Bürgerbegehren erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: