Mit Verwunderung haben SPD und GRÜNE die Erklärung von sieben Verbänden zur Inklusion zur Kenntnis genommen, in der sie die Landespolitik auffordern, mehr Mittel für die Inklusion zur Verfügung zu stellen. Der Erlass aus dem Schulministerium von 2010, dem Wunsch der Eltern nach Gemeinsamen Unterricht, wo immer es geht, nachzukommen, hat die Inklusionsentwicklung in NRW massiv nach vorne gebracht. Die Landesregierung hat zudem die Mittel dafür erheblich aufgestockt. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Renate Hendricks und Sigrid Beer:
Gleichstellung, Vielfalt, Inklusion
Grochowiak-Schmieding: Neuer Beirat ist wichtiger Schritt zu inklusivem Gemeinwesen
Zur Konstituierung des NRW-Inklusionsbeirates erklärt Manuela Grochowiak-Schmieding, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Frauen- und Queerpolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns bei Euch/Ihnen für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und freuen uns auf gemeinsame Aktivitäten für eine starke…
Paul: CDU mit Laschet im gesellschaftlichen Abseits
Zum Parteitagsbeschluss der CDU gegen eine steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren erklärt Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1627 Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen
I. Ausgangslage In Deutschland herrscht immer wieder Mangel an Blutkonserven. Verbände und Wohlfahrtsorganisationen fordern deshalb die Bevölkerung regelmäßig zur freiwilligen Blutspende auf. Wenn homosexuelle Männer allerdings Blut spenden möchten, müssen…
Hanses/ Paul: Bund soll nach § 175 Strafgesetzbuch verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Zum Entschließungsantrag im Bundesrat zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller nach § 175 Strafgesetzbuch, erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin und Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag NRW:
Paul: Entscheidung für eine Quotenregelung ist grüner Erfolg
„Diese Entscheidung ist wegweisend für mehr Gleichberechtigung im Berufsleben. Das ist ein guter Tag für uns Grüne. Das Votum des Bundesrates hat gezeigt, dass eines unserer zentralen Anliegen inzwischen Mehrheiten…
Pluspunkt Bildung September 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, die vergangenen zwei Jahre waren von einem großen Aufbruch in der Schulpolitik Nordrhein-Westfalens gekennzeichnet. Fehlentwicklungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung, die auf massive Kritik…
Paul: Behinderte SportlerInnen aus NRW holen ein Fünftel der Medaillen
"Viel zu lange wurden die Paralympics von den Olympia-Organisatoren stiefmütterlich behandelt und von der Öffentlichkeit geringgeschätzt. Jetzt zeichnet sich die Wende ab. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat so viele Stunden paralympischen…
DS 16/812 Rehabilitierung verurteilter homosexueller Menschen
I. Ausgangslage Bis zum Jahre 1994 sind in der Bundesrepublik Deutschland rund 100.000 Ermittlungsver- fahren gegen Homosexuelle eingeleitet und 50.000 Verurteilungen auf der Grundlage des sogenannten „Schwulen-Paragrafen“ 175 StGB ergangen….