Zu den Ergebnissen der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler erklärt Wibke Brems, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Endlich besteht mehr Klarheit für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen über…
Energie, Klimaschutz
Brems/Schäffer/Zeybek/Achtermeyer: Wir schreiben mit beschleunigtem Ausstieg das letzte Kohlekapitel in NRW
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW und die RWE AG haben an diesem Dienstag die Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs…
Weniger Bürokratie und mehr nachhaltige Energie durch Steuerbefreiung von kleinen Photovoltaikanlagen
I. Ausgangslage: Photovoltaikanlagen liefern für ihre Besitzerinnen und Besitzer zuverlässig, unabhängig und nachhaltig Strom vom eigenen Dach. Vor dem Hintergrund der allgemein steigenden Preise für Energie und Strom leisten Photovoltaikanlagen…
Gaskrise in Europa – Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zusammenhalten und unterstützen
I. Ausgangslage Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine befindet sich im sechsten Monat. Schon vor Kriegsbeginn und bis heute verwendet Putins Regime Erdgas als Waffe gegen die Europäische Union….
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Umwelt und Landwirtschaft
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Klimaschutz, Energie, Wirtschaft
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am heutigen Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Brems: Bei der Energiewende herrscht in der Regierung Wüst Duckmäusertum und Populismus
Zum sogenannten energiepolitischen Aktionsplan, den Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsminister Pinkwart heute vorgestellt haben, und deren Absichtserklärungen zur Energiewende erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW: „Das mit…
Welche Konsequenzen hat der Krieg Russlands gegen die Ukraine für die Atomwirtschaft in NRW?
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat auch Konsequenzen für die Atomwirtschaft in NRW. Am 8. März verkündete die Betreiberfirma der Urananreicherungsanlage in Gronau Urenco nach einem Bericht der Westfälischen…
Wie viel des Windenergiezubaus verhindert ein pauschaler Mindestabstand?
Die Landesregierung bestreitet weiterhin, dass die pauschalen 1.000-Meter-Mindestabstände von neuen Windenergieanlagen zur Wohnbebauung eine negative Auswirkung auf den Windenergiezubau in NRW haben. Dies ist nicht nachvollziehbar, da inzwischen die Ergebnisse…
Reichen die Fortschritte bei der Nutzung der PV-Potenziale auf Landesliegenschaften?
Die Landesliegenschaften bieten großes Potenzial für den Ausbau der Photovoltaik. Wie groß es genau ist, ist unbekannt, denn die von der Landesregierung beauftragte Potenzialstudie, wurde von der Landesregierung entgegen früherer…