In Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Erftstadt-Blessem im vergangenen Juli sind weiterhin viele Fragen offen und die Antworten der Landesregierung werfen teilweise neue Fragen auf. In der Beantwortung der Mündlichen…
Bergbausicherheit
Wie hoch darf das Grubenwasser ansteigen?
Die aktuellen Planungen der RAG zum Grubenwasseranstieg im Ruhrgebiet gehen von einem Zielniveau von minus 600 Metern aus. Damit würde im Bereich des Bergwerks Auguste Victoria ein Sicherheitsabstand zu für…
Ölaustritt im Jahr 2014 im Kavernenfeld Gronau-Epe: Welche Ergebnisse zeigt das Monitoring?
Am 23. und 24. Februar 2014 kam es in der Speicherkaverne S5 im Kavernenfeld Gronau-Epe zu einem Druckabfall. Dieser wurde untersucht, jedoch ohne den Befund eines Defekts oder einer technischen…
Wie arbeitet die Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier?
Kürzlich ist der Bericht der Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier für den Berichtszeitraum 01.04.2017 bis 31.03.2018 veröffentlicht worden (https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/gremien/braunkohlenausschuss/sitzungen/sitzung_157/05.pdf). Ihre Aufgaben umfassen u.a. die Unterstützung einzelner…
Ist die RAG Stiftung gut gerüstet für den Beginn der Nachbergbauphase?
2007 wurde die RAG Stiftung mit dem Ziel gegründet, die Sozialverträglichkeit des Auslaufens des deutschen Steinkohlenbergbaus zu gewährleisten und nach dem Auslaufen des aktiven Steinkohlenbergbaus in Deutschland dauerhaft ausreichend Finanzmittel…
Kohleausstieg und Strukturwandel: Landesregierung argumentiert ohne Kenntnis der Sachlage
Als Argument gegen einen ambitionierten Zeitplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland werden von Vertretern der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen immer wieder die Arbeitsplätze ins Feld geführt, die durch…
Reichen die Rückstellungen der Altbergbaugesellschaften?
Mit Datum vom 13.12.2017 hat die Landesregierung unsere Große Anfrage zum Thema Altbergbau beantwortet (Drucksache 17/1407). In der anschließenden Plenardebatte wurde deutlich, dass die Risiken des Altbergbaus von allen Parteien…
Wer zahlt für Bergschäden durch den Braunkohlentagebau: Die Allgemeinheit oder der Verursacher RWE?
Der Braunkohlentagebau verursacht Bergschäden und das zum Teil noch in kilometerweiter Entfernung. Da in Bezug auf den Braunkohlentagebau keine Beweislastumkehr existiert, müssen Geschädigte nachweisen, dass es sich tatsächlich um bergbauinduzierte…
Unnötige Rodung: Wie viel Zeit bleibt dem Hambacher Wald?
Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in Münster sieht laut seinem Beschluss vom 1. Dezember 2017 Klärungsbedarf bei der Frage, welche Bedeutung die existierenden Flächen des Hambacher Waldes für…
EnergieUpdate Dezember 2017: Große Anfrage zu Gefährdungen durch Altbergbau +++ Schwarz-gelbe Windenergiepläne fallen durch +++ Eine Chance für den Hambacher Wald
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, vielleicht kennen Sie das Gefühl: Gerne würde man sich auf die besinnliche Stimmung der Weihnachtszeit einlassen, doch der Kopf schwirrt noch dermaßen vom Trubel und der…