Das Bundesverfassungsgericht bewertete mit seiner Entscheidung vom 17. Februar 2016 (1 BvL 8/10) die Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen des Landes Nordrhein-Westfalen in den Fassungen von 2006 und 2014…
Wissenschaft
Rechte der Studierenden schützen und Rechtssicherheit wahren: Keine Ausweitung der Anwesenheitspflicht an Hochschulen
I. Ausgangslage: Mit Urteil vom 21. November hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eine Regelung zur Anwesenheitspflicht an der Universität Mannheim für unwirksam erklärt (Aktenzeichen: 9 S 1145/16). Im beklagten Fall handelt…
Öffentliche Forschung muss dem Frieden dienen
I. Ausgangslage: Als Zivilklausel wird die Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen bezeichnet, ausschließlich für zivile und friedliche Zwecke zu forschen. Diese Selbstverpflichtung gilt sowohl für eigene Forschungsprojekte als auch für Forschungsprojekte im…
Bolte-Richter: Die Zivilklausel muss bleiben
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen plant, die Zivilklausel aus dem Hochschulgesetz zu streichen. Die GRÜNE Fraktion hält dies für falsch und bringt für das kommende Plenum einen entsprechenden Antrag ein. Dazu erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sanieren die „Ticketstudenten“ jetzt die Betreuungsrelation?
Ausweislich der Berichterstattung von wdr.de vom 16.10.2017 beabsichtigt Ministerin Pfeiffer-Poensgen eine Überprüfung der Studierendenstatistik. Zitiert wird die Ministerin mit den Worten „Wir haben eine große Zahl in den nicht NC-Fächern…
Soziale Situation der Studierenden verbessern: Zahl der Wohnplätze, Zuschüsse an Studierendenwerke und BAföG-Leistungen erhöhen
In diesen Wochen beginnt die Vorlesungszeit an den Hochschulen. Es kann mit einem erneuten Studierendenrekord in Nordrhein-Westfalen gerechnet werden. Das hohe Interesse an einem Studium in Nordrhein-Westfalen ist zu begrüßen….
Studiengebühren für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger: warum sind der Landesregierung weniger Details bekannt als dem FDP-Fraktionsvorsitzenden?
Am 14. September 2017 debattierte der Landtag unter anderem zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Laschet und zum Antrag „Studienplätze und Hochschulfinanzierung sicherstellen“ der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN (Drs. 17/528). In mehreren…
Gibt es nun in NRW genügend Medizinstudienplätze oder nicht?
In der Sendung SAT. 1 NRW vom 11. September 2017 wurde Ministerin Pfeiffer-Poensgen mit der Forderung des Präsidenten der Ärztekammer Nordrhein konfrontiert, der fordert, dass in Nordrhein-Westfalen 1.500 zusätzliche Medizinstudienplätze…
Wie plant die Landesregierung die Digitalisierung an Hochschulen zu unterstützen?
Die Digitalisierung ist auch an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Thema. Im September 2016 haben Land und Hochschulen ihre Zusammenarbeit im Bereich Digitalisierung durch die Kooperationsplattform „Digitale Hochschule NRW“…
Sind alle Hochschulstandorte mit Breitbandanschlüssen versorgt?
Die kooperative Auswertung von Forschungsdaten, die Nutzung von Campusclouds, ELearning, digitalen Bibliotheken, online-Semesterapparaten und vieles mehr an Hochschulen finden sich zahlreiche internetbasierte Anwendungen und Anwendungsbereiche. Dafür wird eine entsprechend gute…