Der Mangel an Lehrkräften ist für das Bildungssystem in Nordrhein-Westfalen das drängendste Problem, weil es Pädagoginnen sowie Pädagogen sowie Schülerinnen und Schüler zusätzlich belastet. Die Landesregierung steuert weiter mit einem…
Bildung, Schule, Wissenschaft
Fachkräfteoffensive – Herausforderungen des Fachkräftemangels im MINT-Bereich mit Potenzialen der akademischen Bildung begegnen
I. Ausgangslage Mit 68 Hochschulen, über 4.700 Studiengängen und großem Engagement in Lehre, Forschung und Transfer ist Nordrhein-Westfalen der Hochschulstandort Nummer 1 in Deutschland. Diese große und vielfältige Hochschullandschaft bietet…
Viertes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
A Problem Als Folge coronabedingter Schließungen und Einschränkungen werden Bildungsveranstaltungen gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 AWbG in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2022…
Rock/Kaiser: Träger der Weiterbildung müssen umsatzsteuerbefreit bleiben
Der Landtag NRW hat am heutigen Mittwoch auf Antrag der Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN die Landesregierung beauftragt, sich im Bund für eine Umsatzsteuerbefreiung der Volkshochschulen einzusetzen. Simon Rock, finanzpolitischer…
Eisentraut: Ein gutes Studium für alle Studierenden
Zur heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsministerin Ina Brandes und den Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen der Hochschulen zum Thema „Wintersemester an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen“, erklärt Julia Eisentraut, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…
Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten
I. Ausgangslage Jede Bürgerin und jeder Bürger in Nordrhein-Westfalen hat nach § 1 Abs. 1 des Weiterbildungsgesetzes das Recht, die zur freien Entfaltung der Persönlichkeit und zur freien Wahl des…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für die Bereiche Schule und Bildung
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am 27. Juni den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Schäffer: Schwarz-Grün schafft Rahmenbedingungen für eine verlässliche Bildung
Zum Schulstart nach den Ferien und den heute von Bildungsministerin Dorothee Feller vorgestellten Corona-Regeln erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW: „In zwei Wochen beginnt in NRW das…
Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes
A Problem In den nordrhein-westfälischen Universitätskliniken im Sinne des § 31a des Hochschulgesetzes gilt wie in anderen Ländern der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Im Tarifkonflikt an…
Verweigerung der Lehrbefugnis beim Islamischen Religionsunterricht: Wie sorgt die Landesregierung für die Einhaltung der schulgesetzlichen Vorgaben?
Die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts an öffentlichen Schulen mit in Deutschland ausgebildeten Lehrkräften stellt einen wichtigen integrationspolitischen Fortschritt dar, der von allen demokratischen Fraktionen des Landtags unterstützt wurde. Islamische Organisationen…