Zur Unterrichtung des Landesrechnungshofs über die Prüfung von Förderschulen erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bildung, Schule, Wissenschaft
Schulsozialarbeit weiterführen
Liebe Freundinnen und Freunde, Schulsozialarbeit leistet eine wertvolle Unterstützung bedürftiger Kinder und Jugendlicher ergänzend zum Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule und hat positive Auswirkungen auf das Schulleben insgesamt. Im Rahmen…
Schulsozialarbeit weiterführen – Befristung der Finanzierung aufheben
I. In seiner Entscheidung vom Februar 2010 machte das Bundesverfassungsgericht deutlich, dass der verfassungsrechtlich begründete Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines Existenzminimums auch „die Sicherung der Möglichkeit der Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen“ und…
Schule
Liebe Freundinnen und Freunde, auch in diesem Jahr bleibt die Schulpolitik in NRW dynamisch. Zu einigen Aspekten wollen wir Euch gerne einen aktuellen Sachstand und weiterführende Hinweise geben. Klassenfahrten auch…
Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
A Problem Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 13. Dezember 2006 (VN-Behindertenrechtskonvention – VN-BRK) ist aufgrund der Ratifizierung durch Deutschland seit dem 26….
Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
I. Ausgangslage Wissenschaft und Forschung brauchen arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen, die ausreichend Raum lassen für Innovationsentwicklung und Nachwuchsförderung und gleichermaßen den Anforderungen guter Beschäftigungsbedingungen gerecht werden. Zur Sicherung ihrer Innovationsfähigkeit sind wissenschaftliche…
Seidl: Parlament stärken, ministerielle Detailsteuerung verhindern
Zur Hochschulgesetz-Novellierung erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Seidl: CDU muss Eiertanz um Studiengebühren endlich beenden
Zum Ergebnis des bayrischen Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin:
Schulische Inklusion auf dem Weg
Liebe Freundinnen und Freunde, die Presse meldete in den letzten Wochen verschiedentlich, der Inklusionsprozess sei gestoppt oder verschoben worden. Das hat verständlicherweise zu einigen Irritationen geführt. Um es klar zu…
DS 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
I. Ausgangssituation Die Autonomie der Hochschulen ist seit langem zentrales Leitmotiv der Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. In konsequenter Anwendung dieses Grundsatzes hat die damalige Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen…