Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Landeshaushalt 2018 ist in der vergangenen Woche vom Landtag beschlossen worden und ich möchte Sie und Euch über wichtige Entwicklungen, aber…
Bildung, Schule, Wissenschaft
Pluspunkt Bildung Dezember 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir werden eine konstruktive Oppositionspolitik machen, das habe ich zugesagt. Das heißt, dass wir den Mittelaufwuchs im Bildungsbereich begrüßen, aber wir…
Beer: Ministerin muss Qualität des Offenen Ganztags stärken
Zum heutigen Haushaltsbeschluss der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Offenen Ganztag und der Vorstellung der Pläne von Schulministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin:
Schulen in NRW im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen
I. Ausgangslage Der Umgang mit Smartphones ist immer mehr eine Selbstverständlichkeit, das trifft auch auf Kinder und Jugendliche zu. So verfügen nach der JIM-Studie 2017 schon 92% aller 12-13- Jährigen…
Rechte der Studierenden schützen und Rechtssicherheit wahren: Keine Ausweitung der Anwesenheitspflicht an Hochschulen
I. Ausgangslage: Mit Urteil vom 21. November hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eine Regelung zur Anwesenheitspflicht an der Universität Mannheim für unwirksam erklärt (Aktenzeichen: 9 S 1145/16). Im beklagten Fall handelt…
Konzeptionslos und unfair – Umgang mit den Schulen, die inklusiv arbeiten wollen
Schulen in Nordrhein-Westfalen schlagen Alarm. Per Verfügung sollen einzelne Schulen für das neue Schuljahr mindestens drei zieldifferent zu unterrichtende Schülerinnen und Schüler pro Klasse aufnehmen. Gleichzeitig wird Schulen, die sich…
Öffentliche Forschung muss dem Frieden dienen
I. Ausgangslage: Als Zivilklausel wird die Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen bezeichnet, ausschließlich für zivile und friedliche Zwecke zu forschen. Diese Selbstverpflichtung gilt sowohl für eigene Forschungsprojekte als auch für Forschungsprojekte im…
Bolte-Richter: Die Zivilklausel muss bleiben
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen plant, die Zivilklausel aus dem Hochschulgesetz zu streichen. Die GRÜNE Fraktion hält dies für falsch und bringt für das kommende Plenum einen entsprechenden Antrag ein. Dazu erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sanieren die „Ticketstudenten“ jetzt die Betreuungsrelation?
Ausweislich der Berichterstattung von wdr.de vom 16.10.2017 beabsichtigt Ministerin Pfeiffer-Poensgen eine Überprüfung der Studierendenstatistik. Zitiert wird die Ministerin mit den Worten „Wir haben eine große Zahl in den nicht NC-Fächern…
Werbung für die Bundeswehr in der Schule?
Das Land Nordrhein-Westfalen hat 2008 mit dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die 2012 novelliert wurde. Hierin ist festgehalten, dass und unter welchen Bedingungen Jugendoffiziere der Bundeswehr zu…