Vereine, gemeinnützige Organisationen und die in ihnen organisierten Menschen schaffen durch ihr ehrenamtliches Engagement Orte und Möglichkeiten zur Begegnung. Sie tragen so zu unserem gesellschaftlichen Zusammenhalt bei und schaffen wichtige…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen
I. Ausgangslage Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien in Deutschland vor existenzielle Herausforderungen. Gerade die jüngste Entscheidung der EU-Kommission im Fall Google hat erneut verdeutlicht,…
Korte/Schrumpf: Wir verschaffen den Kommunen Luft für Zukunftsinvestitionen
Trotz anhaltend schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen setzen die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen weiter auf Stabilität, Solidarität und strategische Investitionen in die Zukunft Nordrhein-Westfalens. Wir stehen verlässlich an der Seite…
E-Sport als Teil der digitalen und sportlichen Zukunft Nordrhein-Westfalens stärken
I. Ausgangslage E-Sport ist ein wachsendes weltweites Phänomen, das Millionen Menschen begeistert – sowohl als aktive Spielerinnen und Spieler als auch als Zuschauerinnen und Zuschauer. Der E-Sport umfasst das wettbewerbsorientierte…
Von Marenholtz/Stullich: Wir stärken E-Sport in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen ist ein zentraler Standort der Gaming- und E-Sport-Branche in Deutschland. E-Sport nimmt eine immer bedeutendere Rolle als zusätzliches und ergänzendes Element zum Freizeit- und Breitensport ein und gewinnt stetig…
Arndt Klockes Fachinfo Bauen&Wohnen: Bauturbo, Bauordnung und Bürgschaftsprogramm
Die Herausforderungen beim Bau- und Wohnen bleiben auch Mitte 2025 groß. Die Baukosten sind zu hoch, die Zinsen für langlaufende Kredite belasten weiterhin den Markt, neue bezahlbare Wohnungen bleiben Mangelware….
Für eine starke Kommunalpolitik: Wir bringen das NRW-Kommunalrecht auf die Höhe der Zeit
Stärkere Teilhabe von Jugendlichen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte, besserer Schutz kommunaler Gremien vor antidemokratischen Kräften, mehr Familienfreundlichkeit und ein modernes Vergaberecht: Bereits im Februar haben wir mit unserer Kommunalinfo erstmals…
Korte/Lucke: Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück
Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag lassen die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein und entlasten sie in großem Umfang von ihren Altschulden. Der entsprechende…
Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützen: Bildung von Wohneigentum durch Bürgschaften erleichtern
I. Einleitung Das Wohnen hat sich längst zu einer entscheidenden sozialen Frage unserer Zeit entwickelt. Wir verstehen Wohnen als soziale Daseinsvorsoge, es soll sicher und bezahlbar für alle sein. Um…
Korte/Frieling: Extrem breite Unterstützung für NRW-Altschuldenhilfe
Der Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat an diesem Montag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf über ein Altschuldenentlastungsgesetz für hoch verschuldete Städte und Gemeinden in NRW durchgeführt. Dazu erklären die kommunalpolitischen Sprecher…