I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist als wirtschaftlich starkes Land der Bundesrepublik in besonderer Weise auf Fachkräfte angewiesen. Doch in vielen Bereichen mangelt es zunehmend an Fachkräften – in einer Vielzahl an…
Arbeit
Viertes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
A Problem Als Folge coronabedingter Schließungen und Einschränkungen werden Bildungsveranstaltungen gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 AWbG in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2022…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Paul: Streiks an Unikliniken machen deutlich: Ohne bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung droht der Pflegekollaps
Zu den Warnstreiks an den sechs Unikliniken in NRW (Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster und Aachen) und der Urabstimmung, bei der sich 98 Prozent der Klinik-Beschäftigten für unbefristete Streiks ausgesprochen haben, erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der…
Arbeit in Haft
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen arbeiten müssen. Nach § 29 StVollzG NRW sollen Gefangene einer…
Verantwortung übernehmen: Gute Arbeitsbedingungen an Hochschulen garantieren
I. Situation in der Wissenschaft: Ob bei der Erforschung des Klimawandels, der Entwicklung von Impfstoffen oder der Aufklärung von Verschwörungsmythen – Wissenschaft ist von elementarer gesellschaftlicher Bedeutung. Mit der höchsten…
Kommunalinfo: Tierschutz und gravierende Missstände in der Schlachtbranche
Liebe Freundinnen und Freunde, immer wieder erschüttern Missstände in der Schlachtbranche die Öffentlichkeit. Wir nehmen die Fälle zum Anlass, euch zu informieren und aufzuzeigen, dass unsere Forderung nach wirksamen Kontrollen…
Wie ist der Arbeitsschutz zur Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes in der Fleischindustrie in NRW aufgestellt?
Mit dem Inkrafttreten des Arbeitsschutzkontrollgesetzes (ArbSchKontrG) am 1. Januar 2021 erhoffen sich Politik und Gesellschaft, dass es zu einer Verbesserung der Arbeits-bedingungen in Branchen kommt, in denen Werkverträge und Leiharbeit…
Wie erfolgt die Umsetzung des neuen Arbeitsschutzkontrollgesetzes in der Fleischindustrie hinsichtlich der Betriebs- und Wohnraumkontrollen?
Seit dem 1. Januar 2021 ist das Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft. Die Pandemiefälle in der Fleischindustrie haben einmal mehr auf die Missstände in der Branche aufmerksam gemacht. Nun ist der Einsatz…
Wie plant die Landesregierung das im Arbeitsschutzkontrollgesetz vorgeschriebene Niveau an Betriebskontrollen in der Fleischindustrie zu erreichen?
Das am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Arbeitsschutzkontrollgesetz dient der Verbesserung des Arbeitsschutzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei die Bestimmungen zu Werkvertrags- und Leiharbeit in der Fleischindustrie. Die Überwachung…