Allgemein

Die 29 GRÜNEN Landtagsabgeordneten besuchten heute generationengerechte und inklusive Wohnprojekte in ihren Wahlkreisen.

29. Mai 2015 5. Tag: Digitale Infrastruktur und Telekommunikationswirtschaft Zurück in Helsinki besuchten wir am letzten Tag unserer Digitalreise das finnische Telekommunikationsministerium, das unter anderem dafür zuständig ist, Finnland noch…

Es ist Frühling und die Natur zeigt sich von ihrer schönsten Seite. Alles erscheint in noch zarten, hellen Grüntönen, die Obstbäume blühen und das Getreide beginnt jetzt mit dem Ährenschieben….

Als Hauptleidtragende des Machtkampfes zwischen der DB-Konzernspitze und der Lokführergewerkschaft GDL sind die Fahrgäste der Bahn längst an ihrer Belastungsgrenze angekommen. Die GDL kann es verständlicherweise als Provokation ansehen, wenn die Bundesregierung jetzt im Arbeitskampf das „Tarifeinheitsgesetz“ zeitnah beschließen lassen will.

Vor 75. Jahren, am 15. Mai 1940, hat das erste McDonald’s Restaurant in San Bernardino/Kalifornien eröffnet. Grund genug, uns einmal ein sehr beliebtes Produkt – den Chickenburger – etwas genauer anzusehen:

Über eine halbe Millionen pflegebedürftige Menschen leben schon jetzt in NRW – Tendenz steigend. Die Zahl der älteren und pflegebedürftigen Menschen wird in den kommenden Jahren und Jahrzehnten kontinuierlich ansteigen….

„Europa ist hier! – In Vielfalt geeint!“ ist das Motto des heutigen Europatags. Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman seine Vision einer neuen politischen Zusammenarbeit in Europa vor. Wir sprechen mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und europapolitischen Sprecher, Stefan Engstfeld, über europäische Erfolge und Herausforderungen wie eine gemeinsame Flüchtlingspolitik:

Miteinander reden statt übereinander, die Welt mit den Augen des anderen sehen, im Gespräch Vorurteile überwinden: Am heutigen „Tag der Begegnungen“ finden deutschlandweit viele Aktionen statt, die den Austausch von Menschen mit und ohne Behinderungen fördern.

Der Mindestlohn ist heute 120 Tage alt. Er ist ein echter Fortschritt für Deutschland und im Kampf gegen Lohndumping und Altersarmut. Allein in Nordrhein-Westfalen profitieren rund 750.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vom Mindestlohn. 750.000 Menschen, die nun besser in der Lage sind, aus eigener Kraft für sich und ihre Familien zu sorgen und ihr Leben unabhängig von Transferleistungen zu gestalten.

Seit Jahren steigen die Kosten der Eingliederungshilfe. Die Haushalte der Träger der Sozialhilfe sind dieser Last kaum mehr gewachsen. Gleichzeitig entspricht die Situation der Menschen mit Behinderung bei Weitem nicht den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention. Wir brauchen ein Bundesteilhabegesetz, damit sich diese Situation verbessert.