Allgemein

Am 20. September ist Weltkindertag. Unter dem Motto „Kinder willkommen“ rufen UNICEF Deutschland und das Deutsche Kinderhilfswerk in diesem Jahr dazu auf, die Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. Geflüchtete Kinder gehören für uns GRÜNE selbstverständlich dazu. Für uns steht fest: Kinder sind besonders schutzbedürftig und das gilt vor allem für geflüchtete Kinder.

Ziel der Kreislaufwirtschaft ist es, in einem Produkt verwendete Rohstoffe für die Produktion wiederzugewinnen. Ein geschlossener Wirtschaftskreislauf spart Ressourcen, reduziert das Abfallaufkommen und den Energieverbrauch. In der Emscher-Lippe-Region verwerten regionale Unternehmen im Produktionsprozess anfallende Abfälle schon heute an anderer Stelle erneut.

Sicherlich denken jetzt die meisten zunächst an Milch, Butter oder Wurst. Das wird in den meisten Fällen wohl auch so sein. Leider befinden sich in Kühlschränken aber nicht nur Lebensmittel, sondern oft auch – die inzwischen verbotenen Kältemittel – Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW). FCKW gehören zu den Stoffen, die ursächlich für den Abbau der Ozonschicht verantwortlich sind. Sie wurden sehr lange in Klimaanlagen und Kühlschränken verwendet.

Fahrradfahren boomt. Immer mehr Menschen in NRW lassen das Auto stehen und legen ihren Weg zur Arbeit, Uni oder in der Freizeit mit dem Rad zurück. Mittlerweile sind so viele Radfahrende unterwegs, dass Parkplätze für Fahrräder knapp werden, vor allem an Bahnhöfen und anderen zentralen Punkten. Abhilfe schaffen die 72 Radstationen in NRW, die – oft als gemeinnütziger Betrieb – nicht nur die Bikes wettergeschützt und diebstahlsicher unterbringen, sondern vielfach auch Service wie zum Beispiel Reparatur und Verleih anbieten.

Nächste Woche tagt der Rat der Europäischen Union „Justiz und Inneres“, um eine gemeinsame Antwort auf die Flüchtlingssituation in Europa zu finden. Der luxemburgische Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, stellt in seiner Erklärung für die Einberufung dieses außerordentlichen Treffens klar: „Es gibt keine nationale, sondern nur eine europäische Lösung.“

Heute tritt der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag erstmals seit der Bundestagswahl 2013 zusammen. Grund ist der seit Jahren schwelende Konflikt um die Fortführung und die Höhe der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV).

Manchmal ist wenig schon zu viel – etwa wenn es um das „Gläschen in Ehren“ während der Schwangerschaft geht. So werden in Deutschland jedes Jahr etwa 10.000 Kinder mit Alkoholschäden…

Nur wer lesen und schreiben kann, kann vollumfänglich am gesellschaftlichen, beruflichen und politischen Leben teilhaben und ist geschützt vor Armut und Ausgrenzung. Deshalb haben wir im Haushalt 2016 für Alphabetisierung und Grundbildung die Mittel um 500.000 Euro aufgestockt. Insgesamt erhält dieser Bereich der Weiterbildungim kommenden Jahr 1 Million Euro.

Die GRÜNEN im Landtag NRW haben sich in der Fraktionssitzung am Dienstag mit einem Positionspapier für Modellversuche zur kontrollierten Abgabe von Cannabisprodukten ausgesprochen. Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, beantwortet…

Die Ausstellung präsentiert mit Silke Velten und ihrem Thema „Ein Spaziergang der Emotionen auf Leinwand und Papier“ eine Künstlerin, die ihr künstlerisches Talent erst im Gefängnis entdeckt und weiterentwickelt hat. 2009 wurde sie für ein Delikt, das weder mit Gewalt noch mit Drogen zu tun hat, verurteilt und sitzt seitdem in Haft.