Die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz in Polen durch die Rote Armee jährt sich am 27. Januar zum 70. Mal. Mehr als 1,1 Millionen Menschen wurden in diesem Lager ermordet, darunter eine Million Jüdinnen und Juden.
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Höhere Haltungsstandards für gerechte Fleischpreise
Twitter-Interview
Die Forderung, einen höheren Mehrwertsteuersatz auf Fleisch zu erheben, findet keinen Anklang bei Norwich Rüße, Sprecher für Naturschutz- und Landwirtschaftspolitik der GRÜNEN-Landtagsfraktion.
Weil er in diesen Tagen die Messe „Grüne Woche“ in Berlin besucht, kann er der NRW-Redaktion von Sat.1 nicht vor der Kamera erklären, was tatsächlich für gerechtere Fleischpreise sorgen würde. Stattdessen hat der dem Team gerne aus der Ferne Rede und Antwort gestanden – im Twitter-Interview.
Weiterentwickeltes Wohnraum-Förderprogramm zeigt Erfolge
Daniela Schneckenburger meint:
Durch die Festschreibung des Wohnraumförderprogramms von 2014 bis 2017 mit einem garantierten Volumen von jährlich 800 Millionen Euro und verbesserten Konditionen hat die Landesregierung die Weichen für mehr öffentlich geförderten Wohnraum in Nordrhein-Westfalen gestellt.
Body-Cams bieten nur Scheinsicherheit und gefährden Vertrauen zur Polizei
Matthi Bolte meint:
Unbefangen und selbstverständlich sollen BürgerInnen auch in Zukunft auf PolizistInnen in Nordrhein-Westfalen zugehen können. Body-Cams, Minikameras an den Schultern von Einsatzkräften, wie sie von der CDU-Landtagsfraktion gefordert werden, bedrohen das Vertrauensverhältnis zwischen den BürgerInnen und der Polizei. Auch nach der heutigen Anhörung zu den Schulterkameras im Innenausschuss sprechen wir GRÜNEN in NRW uns daher einmal mehr gegen die ewigen Forderungen nach Aufrüstung aus.
Der Staat darf die Kontrolle nicht aus der Hand geben
Zu Dobrindts Plänen für mehr Öffentlich-Privaten Partnerschaften meint Arndt Klocke
Verkehrsminister Dobrindt ließ jetzt die Katze aus dem Sack. Autobahnprojekte sollen zukünftig von der Wirtschaft über so genannte ÖPP (s.u.)-Projekte… weiterlesen
Frohe Feiertage und einen guten Rutsch!
Wir wünschen Euch allen frohe Feiertage und einen schönen Start ins neue Jahr!
Von technischen Haustieren, Kälte und interessanter Arbeit…
FSJ-Blog
…können wir nach fast vier Monaten in der grünen Landtagsfraktion berichten.
Klimaschutz und Wirtschaftspolitik gemeinsam denken
Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Lima kommentiert Wibke Brems:
Lima war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem neuen Klimaabkommen 2015 in Paris. Die Verhandlungen haben aber auch… weiterlesen
Vielfalt bereichert Nordrhein-Westfalen
Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten
Jährlich am 18. Dezember wird der Internationale Tag der Migrantinnen und Migranten begangen. Weltweit leben 3,2 Prozent der Menschen nicht… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ’schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Landeshaushalt 2015
Heute war der große Schlagabtausch der Fraktionsvorsitzenden zum Landeshaushalt. Reiner Priggen nahm die Opposition kräftig ins Gebet und mahnte zur konstruktiven Zusammenarbeit für die Zukunft NRWs.