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Große Koalition macht große Rolle rückwärts

Daniela Schneckenburger in unserem Blog zur energetischen Gebäudesanierung:

Der Koalitionsausschuss der Großen Koalition hat diese Woche deutlich gemacht, dass die Jahre bis 2017 verlorene Jahre für die dringend benötigte energetische Sanierung von Gebäuden sein werden: Für die Einführung eines Steuerbonus für energetische Sanierung hatte die Große Koalition keine Kraft. Das ist nicht nur eine mittelstandsfeindliche Politik gegen das Handwerk, sondern auch klimapolitisch falsch.

Reiner Priggen: Abschied als Fraktionsvorsitzender

In der Fraktionssitzung hat Reiner Priggen bekannt gegeben, bei der turnusgemäßen Wahl des Fraktionsvorstands nicht erneut als Vorsitzender zu kandidieren.
Reiner Priggen dazu: „Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass es sinnvoll ist, an dieser Stelle zu übergeben an diejenigen, die nach der Landtagswahl für mögliche Koalitionsverhandlungen zur Verfügung stehen.“