I. Ausgangslage Zum Wintersemester 2018/2019 bietet die Hochschule Ostwestfalen-Lippe am Standort Höxter die beiden neuen Bachelorstudiengänge „Precision Farming“ und „Freiraummanagement“… weiterlesen
Pflege für die Zukunft gestalten – Selbstbestimmung sichern – Pflege vor Ort stärken!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Die Sicherung einer menschenwürdigen Pflege ist ein zentrales gesellschaftliches Thema, dass aufgrund des demografischen und sozialen Wandels weiter… weiterlesen
Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die meisten Menschen gehen selbstverständlich davon aus, dass es zwei Geschlechter gibt, ein weibliches und ein männliches. Für… weiterlesen
Schulen im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen – Cybergewalt auch als gesamtgesellschaftliche Herausforderung begreifen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP
I. Ausgangslage Der Umgang mit Smartphones ist immer mehr eine Selbstverständlichkeit, das trifft auch auf Kinder und Jugendliche zu. So… weiterlesen
Selbstbestimmung und Mitbestimmung retten – Retro-Hochschulgesetz stoppen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Mit Schreiben vom 15. Mai 2018 hat die Landesregierung die Verbändeanhörung zum Referentenentwurf für die Reform des Hochschulgesetzes… weiterlesen
Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die menschenwürdige Existenz ist ein Grundrecht und als solches in unserer Verfassung verankert. Das Recht auf Wohnen ist… weiterlesen
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Digitalisierung hat bereits heute fundamentale Veränderungsprozesse in Gang gesetzt, die für unsere Gesellschaft eine Fülle von Chancen bieten. Die… weiterlesen
Ministerpräsident Laschet muss nach dem Aachener Dieselurteil Farbe bekennen
Aktuelle Stunde: Antrag der GRÜNEN im Landtag zum drohenden Dieselfahrverbot in Aachen
Am letzten Freitag hat das Aachener Verwaltungsgericht geurteilt, dass die Stadt Aachen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vorbereiten muss, da die bisher… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41…
Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD
…der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Prüfung der Vorwürfe möglicher Vertuschungen und wahrheitswidrigen Erklärungen der Landesregierung im Zusammenhang mit dem angeblichen Hacker-Angriff auf Frau Staatsministerin a. D. Christina Schulze Föcking und zur Prüfung der Vorwürfe, ob durch falsche Information über die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Parlament und Öffentlichkeit über die Schlagkraft bei der Bekämpfung der Umweltkriminalität getäuscht wurde.
Nordrhein-Westfalen braucht einen Antisemitismusbeauftragten
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP
I. Ausgangslage Der Landtag verurteilt aufs Schärfste jegliche Form von Antisemitismus. Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere demokratische, weltoffene und… weiterlesen